Brüssel aus erster Hand — Fahrt mit der CDU in die “Hauptstadt Europas”
Über den Dächern von Brüssel beim Präsidenten des Europäischen Parlamentes Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering anläßlich des Besuches der 50 Bürgerinnen und Bürger aus Osnabrück.
Spannende Tage in Europas Hauptstadt Brüssel erlebten 50 Osnabrückerinnen und Osnabrücker, die mit der CDU auf Einladung des Präsidenten des Europäischen Parlamentes Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering nach Brüssel gereist waren.
Nun sehen wir Europa in einem ganz anderen Licht, nachdem wir aus erster Hand informiert worden sind, war die übereinstimmende Meinung der Teilnehmer, die Gelegenheit zu internen und sehr aufschlussreichen Gesprächen hatten. Pöttering hatte in seiner Diskussionsrunde mit den Teilnehmern die friedensstiftende Funktion Europas in den Vordergrund gestellt und die Frage aufgeworfen, wie Deutschland ohne die Europäische Einigung dagestanden hätte. Daran dächten nur die wenigsten. Unmittelbar zuvor hatte Pöttering in diesem Raum die von der links gerichteten kolumbianischen FARC-Guerilla über 6 Jahre verschleppte und im Februar freigelassene Politikerin Ingrid Betancourt empfangen.
Die luxemburgische EU-Kommissarin Viviane Reding erläuterte, dass sie Vorschläge für Richtlinien unterbreiten könne, denen aber das Parlament und der Rat zustimmen müssten. Doch wie bei jedem Gesetzgebungsverfahren unterlägen Entwürfe auch noch Änderungen bis sie dann beschlossen werden. Dann obliege es den Staaten dieses in nationales Recht umzusetzen. Als Beispiel erfolgreicher Politik nannte sie die Richtlinien zur Senkung der Handygebühren in das Ausland, das jedem Reisenden zu Gute käme. Dies sei aber nur gemeinsam mit dem Parlament gegen den erbitterten Widerstand der Telekommunikationsunternehmen möglich gewesen.
Im kulturellen Bereich habe die EU den deutschen Film Das Leben der anderen, der die Machenschaften des DDR-Unrechtsregiems zum Thema hat, gefördert, der in Osnabrück eine Premierenvorstellung mit dem Regisseur Florian Henckel von Donnersmarck hatte und später dann einen Oscar in Hollywood erhielt.
Während des Parlamentsbesuches konnten die Teilnehmer der Informationsfahrt die Rede des Kommissionspräsidenten Barroso und die Stellungnahme der Parlamentarier zur aktuellen Finanzkrise live erleben.
Der Besuch der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschlands und der Niedersächsischen Landesvertretung gewährte tiefen Einblick in die tägliche Arbeit. Beide Vertretungen versuchen, die Parlaments- und Kommissionsarbeit im Interesse von Bund und Land zu beeinflussen und Informationen in die Heimat weiterzugeben. Aber auch der Erweiterungsprozess wird von der Ständigen Vertretung aus für Deutschland mitgestaltet.
Einen anderen Standpunkt brachte der Leiter des ZDF-Studios in Brüssel Udo van Kampen ein. Der in Osnabrück geborene Fernsehjournalist begleitet die Brüsseler Szene seit vielen Jahren und betonte, dass viele Entscheidungen im einzelnen sehr bürgernah seien, diese aber vielfach nicht so starkes Interesse in den Heimatländern fänden, weil das unrichtige Vorurteil von Molloch Brüssel nur schwer aus den Köpfen zu verbannen sei. Dies hänge auch damit zusammen, dass die Bedeutung der Europäischen Gesetzgebung unterschätzt werde. Lediglich ZDF und ARD unterhielten eigene Studios, die Privaten- und auch Nachrichtensender seien personell nicht ständig vertreten.
Alle Gesprächspartner waren sich allerdings in einem Punkt einig in der Bewertung des amtierenden Präsidenten des Europäischen Parlamentes. Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering habe dem Parlament ein so starkes Gewicht durch seinen Einsatz und durch sein Auftreten in wichtigen Fragen gegeben, wie kein Präsident zuvor.