„Kämpfen wie Arminius!“

CDU-Kreisvorstände setzen sich für Erhalt der Krankenhauslandschaft ein

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Die CDU in Kalkriese: der Ort der Varusschlacht war Treffpunkt für die gemeinsame Kreisvorstandssitzung der CDU-Kreisvorstände aus Stadt und Landkreis Osnabrück

Am Ort der Varusschlacht in Kalkriese trafen sich die CDU-Kreisvorstände aus dem Landkreis und der Stadt Osnabrück zu ihrer jährlichen gemeinsamen Kreisvorstandssitzung, um künftige Handlungsschwerpunkte zu beraten.
Dass es an Themen für eine verstärkte gemeinsame Arbeitsbasis aus Landkreis und Stadt nicht mangelte, zeigte bereits ein erster Blick auf die Tagesordnung, die von der Krankenhausstrukturreform über Kulturförderung bis hin zur verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit reichte.
Dabei zeigte insbesondere die von der Landesregierung geplante Absenkung der Bettenanzahl in den regionalen Krankenhäusern, dass die CDU an der Seite der Mitarbeiter und der betroffenen Kommunen steht. „Die Landesregierung verschließt sich den Argumenten, die für den Erhalt der Krankenhäuser sprechen.“
Wie der CDU-Landkreisparteivorsitzende Christian Calderone MdL betonte, setzte sich die CDU für jedes einzelne Bett ein, um eine wohnortnahe, dezentrale Krankenhausstruktur und Arbeitsplätze zu erhalten. Da müsse man gemeinsam „kämpfen wie Arminius“, sonst könne man hier nicht gewinnen, zeigte sich Calderone entschlossen. Dies bekräftigte die stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Osnabrück-Stadt, Anette Meyer zu Strohen,  indem sie auf die Verantwortung für die Entwicklung klar der Landesregierung zuwies.

Ein weiteres Thema widmete sich der Verbesserung von Stadtbusverbindungen aus dem Landkreis nach Osnabrück. Eine CDU-Arbeitsgruppe wird hier ausloten, wie es eine vernünftige Fahrplanverzahnung Berufstätigen, Schülern und weiteren Nutzern flächendeckend möglich machen kann, zeitnah und komfortabel zwischen Stadt und Stadtumlandgemeinden zu pendeln .
Den kulturellen Part übernahmen  Geschäftsführer des „Museums und Parks Kalkriese“, Dr. Joseph Rottmann sowie die Museumsleiterin Dr. Heidrun Derks die nicht nur die  Entwicklung und Perspektive des Museums aufzeigten, sondern auch durch die interessante aktuelle Sonderausstellung führten. Die Kreisvorstände dankten den Museumsleuten mit der Überreichung einer Europaflagge, die zukünftig an einem der Fahnenmaste an diesem auch für die europäische Geschichte wichtigen Ort wehen wird.

 

Kreisparteitag der CDU: Politik und Ehrungen

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von links: Dr. Mathias Middelberg MdB, Franz-Josef Levien, Friedel Koch, Werner Deppen, Dr. E.h. Fritz Brickwedde, Bürgermeister Burkhard Jasper MdL

"Es gab in den 60 Jahren meiner Mitgliedschaft viele Gründe, aus der CDU auszutreten, aber immer mehr Gründe, wieder einzutreten. Deshalb bleibe ich auch in Zukunft der Osnabrücker CDU treu verbunden“, erklärte Franz-Josef Levien seine 60jährige Mitgliedschaft in der CDU, für die er von dem Vorsitzenden der Osnabrücker CDU Fritz Brickwedde auf dem Parteitag der CDU geehrt wurde.
Else Lemper, die seit 40 Jahren CDU-Mitglied ist, erinnerte an die anti-national-sozialistische Tradition ihrer Familie und dass es für sie deshalb selbstverständlich gewesen sei, in die CDU einzutreten.
Neben ihr wurden auch noch Friedel Koch und Werner Deppen für 50järige Mitgliedschaft  von Fritz Brickwedde geehrt, der als CDU-Fraktionsvorsitzender in seinen kommunalpolitischen Ausführungen deutlich machte, wie wichtig es sei, den Standort Osnabrück zu stärken. „Wir wollen, dass die Einwohnerzahl steigt und die Arbeitsplätze zunehmen, damit die städtischen Einrichtungen auch in Zukunft gehalten und die großen Investitionen getragen werden können“. Dem Land Niedersachsen wies er die alleinige Verantwortung für den Bestand des Standortes Dissen des Klinikums Osnabrück zu, da Investitionen für Krankenhäuser per Gesetz vom Land getragen werden müssen und diese immer noch nicht zugesichert seien. Brickwedde freute sich über die Unterstützung, Christian Wulff zum Osnabrücker Ehrenbürger zu machen. Der Betriebsrat von VW Osnabrück hatte die nicht selbstverständliche Leistung Wulffs bei der erfolgreichen Übernahme Karmanns durch VW noch einmal öffentlich deutlich gemacht.
In seiner landespolitischen Bewertung griff der CDU-Landtagsabgeordnete Burkhard Jasper das widersprüchliche Verhalten von SPD und Grüner Partei an. Einerseits werde die Binnenschifffahrt als umweltfreundliches Verkehrsmittel gehandelt, andererseits werde die Förderung der Binnenschifffahrt im Niedersächsischen Landtag bekämpft. Genauso sei den Lehrern von SPD die Entlastung versprochen, jetzt aber wieder genommen worden. Nicht die Lehrer, sondern die Landesregierung hat wegen ihrer unnachgiebigen Haltung Schuld daran, dass die Klassenfahrten zur Zeit nicht durchgeführt werden. In einer nie gekannten Einigkeit werde dies sowohl vom Philologenverband als auch von SPD-nahen GEW kritisiert. SPD und Grüne müssten sich zudem fragen lassen, was sie dagegen tun wollen, dass so gut wie niemand mehr Schulleiter werden wolle.

Den Blick auf die Bundespolitik warf der CDU-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg. Er hob hervor, dass sowohl die Jungen, die in der Ausbildung sind, nunmehr durch das neue BAföG deutlich besser gefördert werden könnten als auch die Anrechnung von Erziehungszeiten bei der Rente der Altersarmut entgegengewirkt werde. Trotzdem werde Wolfgang Schäuble den Haushalt 2015 ohne neue Schulden vorgelegen. Das gelang zum letzten Mal Franz-Josef Strauss als Finanzminister 1969.

Während es 1964 1,4 Millionen Geburten gegeben habe, liegen sie heute bei 660.000 und das bei einer um 24 Millionen höheren Gesamtbevölkerung. Deshalb müsse einerseits die Leistungsfähigkeit Deutschlands steigen, um das bisherige Niveau zu halten, und andererseits es zu einer stärkeren Verlagerung der Mittel in Projekte, wie Bildung, Forschung und Infrastruktur kommen, um die Zukunft zu sichern.

40 jährige Mitgliedschaft

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Foto: Rainer Pillar, Elisabeth Lemper, Dr. E.h. Brickwedde, August Hüdepohl

 

25 jährige Mitgliedschaft

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Foto: Andres Heinemann, Vera Careé, Dr. E.h. Fritz Brickwedde, Heinrich Halbrügge, Ernst Bischoff

Verabschiedung und Begrüßung

 

DSC 0011 Braetz Verabschiedung 10.7.2014 e1405690609898 Verabschiedung und Begrüßung

 

Foto: Geschäftsführer Ingo Dauer, Landtagsabgeordneter Burkhard Jasper, Ingrid Braetz, Kreis- und Fraktionsvorsitzender Dr. E.h. Fritz Brickwedde, Bundestagsabgeordneter Dr. Mathias Middelberg

 

Rede von Dr. E.h. Fritz Brickwedde anlässlich der Verabschiedung der langjährigen Sekretärin der CDU in den Ruhestand.

Liebe Frau Braetz,

heute verabschieden Wir Sie nach  einem langen Arbeitsleben in den Ruhestand. 17 Jahre haben Sie bei der CDU treue Dienste verrichtet. Eine Lange Zeit, ich glaube es war die Stelle, bei der Sie am längsten waren. Herr Jasper und Herr Dauer haben Sie damals nach ihrer Familienphase eingestellt. Zunächst als Nachfolgerin von Frau Klare haben Sie die Mitgliederbetreuung übernommen, später dann zusätzlich die Aufgabe von Frau Köhler-Seidel.

Sie haben die Herzen unserer Mitglieder erobert und mit Ihrer freundlichen und hilfsbereiten Art viele unterstützen und vielen helfen können. Sie mussten sich immer auf neue Situationen und Personen einstellen. Sie waren ja nicht nur für den CDU Kreisverband zu ständig, sondern auch für den Bezirksverband, die Mittelstandsvereinigung, die Frauen Union, die Junge Union, die Senioren Union, die Schülerunion, Arbeitskreise, Ausschüsse Delegiertenversammlungen und Parteitage.

Während früher neben dem Geschäftsführer zwei Sekretärinnen, eine Buchhalterin und zwei Drucker beschäftigt waren, hat sich heute die Arbeit auf Herrn Dauer und Sie konzentriert.

Das war nicht immer einfach und häufig mit Überstunden verbunden. Dafür unseren herzlichen Dank.

Aber ich denke, Sie haben auch viel Freude an ihrer Tätigkeit gehabt, so dass Sie  – mit deutlich weniger Stunden –   weiter für uns tätig sein wollen. Auch dafür unseren herzlichen Dank.

Dritte Kraft in Krippen wird finanziert – weitere Qualitätsverbesserungen nötig

Burkhard Jasper: Erfolg der CDU-Landtagsfraktion im Sinne der jüngsten Niedersachsen: Rot-Grüne Landesregierung beugt sich großem Druck und führt dritte Kraft in Krippengruppen ein

 „Unsere Anstrengungen der letzten Monate haben sich gelohnt: Rot-Grün ist eingeknickt und will nun doch die dritte Betreuungskraft in Krippengruppen einführen. Wir haben im Landtag hart dafür gekämpft und nun die Landesregierung gezwungen, eine Entscheidung im Sinne der Kinder, Eltern und Kita-Mitarbeiter zu treffen. Das ist ein großer Erfolg und eine finanzielle Entlastung für Osnabrück“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Burkhard Jasper und verweist auf entsprechende Ankündigungen des Ministerpräsidenten sowie von Vertretern von SPD und Grünen im Landtag.

 Die CDU-Landtagsfraktion hatte mehrmals, zuletzt Mitte Mai in einem eigenen Antrag zur Kita-Volksinitiative, ein Sofortprogramm zur Einführung dritter Betreuungskräfte in allen niedersächsischen Krippengruppen ab 1. August 2014 gefordert. SPD und Grüne hatten den CDU-Antrag in namentlicher Abstimmung geschlossen abgelehnt.

 Jasper kündigte an, die CDU-Fraktion werde ihre Forderungen bereits im Juni-Plenum des Landtags erneut auf die Tagesordnung setzen. „Wir fordern nicht nur die dritte Kraft, sondern darüber hinaus weitere Qualitätsverbesserungen in der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Die Landesregierung muss unverzüglich einen Stufenplan vorlegen, in dem weitere Schritte zur Verbesserung der Bildungs- und Betreuungsqualität in Kitas in der laufenden Legislaturperiode festgelegt sind.“ Im Anschluss an den während der CDU-Regierungszeit erfolgreich auf den Weg gebrachten Ausbau der Betreuungskapazitäten sei das nun der notwendige nächste Schritt, so Jasper.