Jens Spahn in Osnabrück – Brickwedde: Am 11. September den Stau abwählen!

Spahn in OSDSC_1596Auf dem Foto: Wolfgang Griesert, Kreis- und Fraktionsvorsitzender Dr. E.h. Brickwedde, Staatssekretär Jens Spahn, MdB, Dr. Mathias Middelberg, MdB.

So berichtete die Neue Osnabrücker Zeitung am 23.1.2016:

„Schwierige Aufgaben im Kleinen wie im Großen: CDU-Chef Fritz Brickwedde kündigte beim Neujahrsempfang an, die lokale Verkehrspolitik zum zentralen Wahlkampfthema zu machen, während CDU-Hoffnungsträger Jens Spahn den Merkel-Kurs in der Flüchtlingskrise verteidigte.
Die CDU werde „hoch motiviert und kampfeslustig“ in den Wahlkampf ziehen, sagte Fritz Brickwedde, der sich gegen die „rot-grüne Bevormundung“ in der Verkehrspolitik wandte und eine Rückkehr zu „anständigen Verkehrsverhältnissen“ forderte. „Am 11. September haben die Wähler die Möglichkeit, Staus abzuwählen.“
CDU-Hoffnungsträger Jens Spahn (35), parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium und Mitglied des Bundespräsidiums, wünschte der Osnabrücker CDU viel Erfolg im Kommunalwahlkampf, ehe er einen großen politischen Bogen schlug – von der aktuell glänzenden wirtschaftlichen Lage über den demografischen Wandel, die Digitalisierung des Lebens bis zur Flüchtlingskrise. Bei diesem Thema angekommen, wurde es sehr still an den Tischen im Parkhotel. Jens Spahn verteidigte den Kurs von Kanzlerin Angela Merkel und warb um etwas Geduld. Die Zahl der Flüchtlinge müsse in europäischer Zusammenarbeit reduziert werden. „In den nächsten Wochen muss auf europäischer Ebene substanziell etwas passieren, und das nicht nur auf dem Papier“, sagte Spahn. Die Grenzen schließen? Spahn schloss das nicht generell aus, warnte aber vor schwerwiegenden Folgen: „Deutschland ist nicht Schweden, wir liegen genau in der Mitte.“ Europa würde sich dramatisch verändern – „und wir müssten Bilder aushalten, die wir an deutschen Grenzen nicht sehen wollen“.“

Osnabrücker CDU 100. Stadtbaumpate

 

Wer wird 100. Stadtbaumpate in Osnabrück? fragte am Dienstag die Neue OZ.

Heute kann schon die Antwort gegeben werden: es ist die Osnabrücker CDU.

CDU-Kreisvorsitzender Fritz Brickwedde: „Anlässlich des 70. Jubiläums des CDU-Kreisverbandes Osnabrück-Stadt wollen wir sieben größere Laubbäume spenden. Damit übernehmen wir die Baumpatenschaften Nr. 98-104, also auch die einhundertste."

Im März sollen sieben größere Bäume am Standort Hundefreilauffläche Haste gepflanzt werden. Gedacht ist an Eichen, Linden und Vogelbeeren. Anlass ist der Wunsch der Benutzer, dort durch Bäume im Sommer mehr Schatten zu haben.

Brickwedde: „Es ist toll, dass schon 97 Bürger für neue Bäume in Osnabrück gespendet haben. Wir beteiligen uns gerne an der Baumpatenaktion des Osnabrücker Servicebetriebs, um weitere Spender zu motivieren." Zusätzliche Bäume würden nicht nur das Stadtbild verschönern, sondern auch zu einem guten Stadtklima beitragen. „Vom Heger Holz bis zum Bürgerpark, von den alten Friedhöfen bis zu Gärten und Kleingärten: Osnabrücks Lebensqualität ist gut und wird durch die Baumpatenaktion noch besser", so die CDU.

 

Osnabrücker Verkehrspolitik: Klare Position der CDU – Chaos bei SPD und Grünen

Das Tohuwabohu in der rot-grünen Zählgemeinschaft wird immer größer. Im Grunde kann die sich auflösen", mit diesen Worten kommentierte CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. E. h. Fritz Brickwedde den Vorstoß der SPD für den Lückenschluss A33 Nord und die Westumgehung. Beide Projekte würden von den Grünen scharf abgelehnt.

Der Zick-Zack-Kurs des SPD-Fraktionsvorsitzenden sei bemerkenswert. Noch in der Ratssitzung am 3.11.2015 habe die SPD folgenden CDU-Antrag abgelehnt: [] der Rat der Stadt Osnabrück [appelliert] an die zuständigen Gremien auf Bundes- und Landesebene, den Lückenschluss der A33-Nord so bald wie möglich zu realisieren. Die CDU habe sich immer schon für den Lückenschluss A33 Nord eingesetzt. Nur damit sei ein LKW-Durchfahrtsverbot für Osnabrück zu erreichen. Die CDU begrüße das Engagement der Bürgervereine für den Lückenschluss.

Zick-Zack-Kurs der SPD gebe es auch beim Neumarkt. Bisher sei die SPD für eine „baustellenbedingte Sperrung" gewesen, die Grünen für eine generelle Sperrung. Nachdem nun sieben Monate nach dem Ratsbeschluss immer noch keine Baustelle absehbar sei, schwenke die SPD jetzt auf die Linie der Grünen ein.

Mit der CDU wird es keine Sperrung des Neumarkts geben", erklärte Anette Meyer zu Strohen. 1200 Busse ließen keinen verkehrsberuhigten Neumarkt zu.

Völlig unlogisch sei, eine Sperrung zunächst vorzunehmen und dann auf entlastende Baumaßnahmen an der Autobahn und im Westen der Stadt zu hoffen. Dem Patienten wird gesagt, wir operieren heute, aber der OP und die Ärzte kommen in zehn Jahren", betonte Fritz Brickwedde.

Mangelnden Respekt vor dem Ergebnis der Bürgerbefragung in Sachen Westumgehung" sei der SPD ebenfalls vorzuwerfen. Es habe die Befragung gegeben, weil Rot und Grün in dieser Frage heillos zerstritten gewesen seien. Die Osnabrücker Bürger haben eine Entscheidung getroffen. Das Mehrheitsvotum gilt es zu respektieren. Die Umsetzung und Machbarkeit des Verkehrskonzepts Westerberg muss abgewartet werden. Eine Entlastungsstraße West ist nicht gegen die Mehrheit der Osnabrücker zu realisieren", hob Katharina Pötter hervor.

CDU Hellern wählte neuen Vorstand

DSC_1535 OV Hellern Neu 2015Die CDU Hellern wählte ihren Vorstand neu: Roswitha Dinger (Schriftführerin), Thekla Abeln ( Schatzmeisterin), Vorsitzender Dr. Clemens Diessel, Anette Meyer zu Strohen, Christian Herrmann (Beisitzer), Stefan Kniefert und Markus Baron (stellvertretende Vorsitzende), berichtete. Zu weiteren Beisitzern wurden  gewählt: Ulrich Landgraf, Werner Stratmann, Franz Schmitz und Markus Ulrich. CDU Kreis- und Fraktionsvorsitzender Dr. E.h. Fritz Brickwedde ( rechts auf dem Bild) informierte auf der Veranstaltung über die Politische Situation in Osnabrück vor der Kommunalwahl.