Kom­mu­nal­wahl­pro­gramm 2006–2011

  • III. Es geht dar­um, unse­re Stadt lebens­wert für unse­re Bür­ger zu gestal­ten, für Jung und Alt und beson­ders für Fami­li­en und Kinder.

  • Die Men­schen sol­len gern in unse­rer Stadt leben. Ziel unse­rer Poli­tik ist es immer gewe­sen, eine „leben­di­ge, mün­di­ge und sozia­le Bür­ger­kul­tur“ zu schaf­fen. Nur wenn ein gutes Mit­ein­an­der der Genera­tio­nen und gesell­schaft­li­chen Strö­mun­gen herrscht und die poli­ti­schen Rah­men­be­din­gun­gen dafür gesetzt wer­den, kön­nen wir unse­re Stadt ins­ge­samt stär­ken. Dafür ist die Fami­lie das Fun­da­ment. Ziel der CDU ist es, zu einer kin­der­freund­li­chen Gesell­schaft bei­zu­tra­gen, Kin­der als Berei­che­rung zu ver­ste­hen und durch kom­mu­na­le Pro­gram­me mit­zu­hel­fen, daß Kin­der unbe­schwert auf­wach­sen kön­nen. Die CDU nimmt die Sor­gen und Wün­sche der Bür­ger ernst. Ins­be­son­de­re die Bür­ger­fo­ren und der enge Kon­takt zu Ver­ei­nen und Inter­es­sen­ge­mein­schaf­ten sol­len zur Infor­ma­ti­on, dem Erfah­rungs­aus­tausch und der bür­ger­na­hen Teil­ha­be an aktu­el­len The­men vor Ort genutzt werden.
    The­ma: Fami­lie und Beruf
    Es gibt vie­le Grün­de, war­um Men­schen in unse­rer Zeit weni­ger Kin­der bekom­men. Anstel­le von Vor­wür­fen muß kon­kre­tes Han­deln wei­ter im Vor­der­grund ste­hen. Daher sorgt die CDU in Osna­brück auch wei­ter­hin für die Ein­rich­tung von mehr Ganz­tags­schu­len sowie nach­mit­täg­li­chen Lern- und Betreu­ungs­hil­fen in unter­schied­li­cher Form auf frei­wil­li­ger Basis, so daß berufs­tä­ti­ge Eltern ent­las­tet wer­den. In die­sem Zusam­men­hang ist es für uns von be-son­de­rer Bedeu­tung, gemein­sam mit den Betrie­ben vor Ort trag­fä­hi­ge Kon­zep­te für die Ermög­li-chung von fle­xi­ble­ren Arbeits­zei­ten für berufs­tä­ti­ge Eltern zu erar­bei­ten. Durch die Schaf­fung des Bünd­nis­ses für Fami­li­en, die Errich­tung von zwei Fami­li­en­zen­tren, der Ein­rich­tung von zusätz­li­chen Hort- und Kin­der­gar­ten­plät­zen oder auch der früh­kind­li­chen Sprach­för­de­rung in Kin­der­ta­ges­stät­ten haben wir bereits viel für die Fami­li­en- und Kin­der­freund­lich­keit in unse­rer Stadt erreicht. Es ist uns als CDU gelun­gen, die Eltern­bei­trä­ge für Kin­der­gar­ten­plät­ze auf einem nied­ri­gen Niveau hal­ten zu kön­nen. Dies ist ein Erfolg, der uns stolz macht. Die kon­kre­ten Anstren­gun­gen von Bund und Land, Kos­ten wei­ter zu sen­ken oder sogar Kin­der­gar­ten­plät­ze gene­rell kos­ten­los zur Ver­fü­gung zu stel­len, fin­den unse­re Unter­stüt­zung. Nach unse­rer Über­zeu­gung kön­nen die Kom­mu­nen die­ses Ziel aber nicht allein errei­chen, son­dern Bund und Land müs­sen ihre Ver­ant­wor­tung wahr­neh­men und ihren Teil dazu bei­tra­gen. Die CDU ist der Über­zeu­gung, daß die Stadt Osna­brück auch einen Bei­trag leis­ten muß. Die­se gemein­sa­me Kraft­an­stren­gung von Bund, Land und Kom­mu­nen läßt sich jedoch nicht von heu­te auf mor­gen bewäl­ti­gen. Bereits für das Jahr 2007 wol­len wir errei­chen, daß die Stadt Osna­brück für den Monat Dezem­ber die Eltern­bei­trä­ge für Kin­der­gär­ten über­nimmt und damit einen kon­kre­ten Schritt in Rich­tung kos­ten­freie Kin­der­gär­ten geht. Dadurch schaf­fen wir für Eltern mit klei­nen Kin­dern ein kom­mu­na­les Weih­nachts­geld in Höhe von cir­ca 80 € pro Kind – eine ent­schlos­se­ne Poli­tik zur Unter­stüt­zung von Fami­li­en und vor­schu­li­scher Bil­dung. Bei der Errei­chung des Ziels einer Kos­ten­frei­heit von Betreu­ungs­plät­zen müs­sen wir die Qua­li­tät im Auge behal­ten. Auch haben wir die Betreu­ungs­zei­ten und ‑plät­ze für Unter-Drei­jäh­ri­ge deut­lich erhöht. Auf die­sem Weg wer­den wir wei­ter­ge­hen und in die­sem Bereich bis 2010 ca. 450 zusätz­li­che Plät­ze in Kin­der­gär­ten und in der Tages­pfle­ge schaf­fen. Ziel muß es sein, daß jeder der einen Platz sucht, auch einen bekommt. Ein sol­cher Platz kann je nach Wunsch und Bedarf der Eltern durch einen Kin­der-gar­ten oder durch eine Tages­mut­ter mit ent­spre­chen­der Aus­bil­dung ange­bo­ten wer­den. Für uns kann es aber nie Ziel staat­li­cher Bil­dungs- und Jugend­po­li­tik sein, die elter­li­che Erzie­hung durch staat­li­ches Han­deln zu ver­drän­gen. Statt­des­sen müs­sen wir die Ver­ein­bar­keit von Fami­lie und Beruf durch ein­zel­fall­ge­rech­te Lösun­gen vor­an­brin­gen und damit jun­gen Müt­tern und Vätern eine Wahl­frei­heit in der Fami­li­en­ge­stal­tung ermög­li­chen. Die Zukunft unse­rer Kin­der ist und bleibt zen­tra­les Anlie­gen der CDU.
    The­ma: Viel­sei­tig­keit in der Kinderbetreuung
    Die Osna­brü­cker CDU setzt sich für die ver­stärk­te Ein­rich­tung von betriebs­ei­ge­nen Kin­der­gär­ten oder Kin­der­ta­ges­stät­ten mit städ­ti­scher För­de­rung ein, um das bestehen­de Betreu­ungs­an­ge­bot zu ergän­zen und den Eltern eine viel­sei­ti­ge Wahl­mög­lich­keit für die bes­ten Lösun­gen im Ein­zel­fall zu ermög­li­chen. Gera­de Kin­der­gär­ten frei­er Trä­ger leis­ten viel für unse­re Kin­der und stel­len eine ech­te, lang­fris­tig wei­ter­zu­ent­wi­ckeln­de Alter­na­ti­ve zu städ­ti­schen Kin­der­gär­ten dar. Außer­dem ist es nach unse­rer Ansicht wün­schens­wert, daß Kin­der­gär­ten bzw. Betreu­ungs­ein­rich­tun­gen in Osna-brück auch in Feri­en­zei­ten Betreu­ungs­an­ge­bo­te für Kin­der berufs­tä­ti­ger Eltern schaf­fen, bei­spiels­wei­se durch Zusam­men­le­gun­gen ein­zel­ner Grup­pen oder durch Abspra­chen mit ande­ren Ein­rich­tun­gen. Wir haben gute und hoch­wer­ti­ge Bera­tungs­stel­len in unse­rer Stadt, die den Men­schen in Pro­blem­si­tua­tio­nen her­vor­ra­gen­de Hil­fe leis­ten kön­nen. Die Ange­bo­te der ein­zel­nen Insti­tu­tio­nen, die für die unter­schied­lichs­ten Pro­blem­la­gen Hil­fe­stel­lun­gen bie­ten, wird die CDU daher auch zukünf­tig unterstützen.
    The­ma: Jugend
    Wir als CDU ach­ten wei­ter­hin dar­auf, daß trotz Ein­spar­maß­nah­men unse­re Jugend- und Gemein­schafts­zen­tren sowie die mobi­le Jugend­ar­beit in ihrer Funk­ti­on erhal­ten blei­ben. Dabei set­zen wir einen Schwer­punkt auf eine noch bes­se­re Ein­bin­dung von frei­en Trä­gern, wie Kir­chen­ver­bän­den, etc. Auch in Zukunft darf nicht auf die wich­ti­ge sozia­le Funk­ti­on die­ser Ein­rich­tun­gen – beson­ders im Bereich der Betreu­ung und Inte­gra­ti­on von Kin­dern und Jugend­li­chen aus bil­dungs­fer­nen und sozi­al schwa­chen Schich­ten – ver­zich­tet wer­den. Grund­vor­aus­set­zung ist aber, daß die­se Zen­tren nicht zu sozia­len Brenn­punk­ten ver­kom­men. Neben den Ange­bo­ten in Zen­tren und ande­ren Insti­tu­tio­nen wol­len wir wei­ter­hin Frei­räu­me für Jugend­li­che schaf­fen, auf denen sie ihren viel­schich­ti­gen Inter­es­sen nach­ge­hen kön­nen. Hier­bei ist auch die Auf­recht­erhal­tung des inter­na­tio­na­len Jugend­aus­tau­sches – vor allem mit unse­ren Part-ner­städ­ten — ein wei­te­rer wich­ti­ger Aspekt.
    The­ma: Bar­rie­re­freie Infrastruktur
    Das Schaf­fen einer bar­rie­re­frei­en Infra­struk­tur gehört zu den vor­nehms­ten Bestand­tei­len unse­rer Sozi­al­po­li­tik. Daher wer­den wir uns auch wei­ter­hin für Behin­der­te z.B. im Stra­ßen­ver­kehr ein­set­zen, indem wir die Anzahl blin­den­ge­rech­ter Ampel­an­la­gen erhö­hen oder einen Stadt­plan mit der Aus­wei­sung bar­rie­re­frei­er Infra­struk­tur ein­füh­ren. Beson­de­re Berück­sich­ti­gung sol­len dabei Ein­rich­tun­gen wie Geschäf­te, Loka­le und ande­re haben, die beson­ders bar­rie­re­freie Aus­stat­tung auf­wei­sen. Eine Kenn­zeich­nung die­ser Ange­bo­te soll­te durch ein spe­zi­el­les Zer­ti­fi­kat der Bar­rie­re­frei­heit bzw. der Behin­der­ten­freund­lich­keit erfol­gen. Bei der Aus­ge­stal­tung die­ser Plä­ne setzt die CDU ver­stärkt auf den Sach­ver­stand des Behin­der­ten­fo­rums. Wir wer­den wei­ter dar­auf hin­wir­ken, die Bus­fahr­plä­ne des ÖPNV durch die Stadt­wer­ke so gestal­ten zu las­sen, daß es für älte­re Men­schen, Eltern mit Kin­der­wa­gen, Roll­stuhl­fah­rer oder Geh­be­hin­der­te erkenn­bar ist, wann und auf wel­chen Lini­en absenk­ba­re Bus­se oder Bus­se mit absenk­ba­ren Ram­pen fahren.
    The­ma: Senioren
    Wich­tig für unse­re Gesell­schaft ist ins­be­son­de­re das Ver­hält­nis zwi­schen den Genera­tio­nen, vor allem zwi­schen Alt und Jung. Gera­de die Älte­ren unter uns sind es, die den Jun­gen ihre Erfah­run­gen ver­mit­teln, sie auf die Zukunft vor­be­rei­ten kön­nen und auf die­se Wei­se unse­rer Gesell­schaft ihr Rück­grat ver­lei­hen. Wer unse­re Senio­ren ver­nach­läs­sigt, ris­kiert nicht zuletzt eine wer­te- und ori­en­tie­rungs­lo­se Jugend. Lei­der wer­den in unse­rer Gesell­schaft Senio­ren zuneh­mend aus­ge­grenzt. Bei Vie­len spielt der Kon­takt zwi­schen den Genera­tio­nen kei­ne Rol­le. Wir als CDU beken­nen uns ganz bewußt zu einem leben­di­gen Aus­tausch mit unse­ren Senio­ren, unter­stüt­zen und wer­ben für (ehren­amt­li­che) Pro­jek­te mit inter­es­sier­ten Jugend- und Senio­ren­grup­pen. Wir rücken die Anfor­de­run­gen und Bedürf­nis­se der Älte­ren mehr in den Vor­der­grund. Als Vor­bild kann hier zum Bei­spiel die Arbeit im Mehr­ge­nera­tio­nen­haus die­nen, aber auch der Bau von moder­nen Pfle­ge­hei­men, wie z.B. in Evers­burg oder in Schin­kel. Dies darf uns jedoch nicht genü­gen. Das kann uns unter ande­rem durch die Aus­wei­tung von Ange­bo­ten an betreu­tem und bar­rie­re­frei­em Woh­nen in der Innen­stadt gelin­gen. Fer­ner wol­len wir aus­rei­chend Pfle­ge­plät­ze bedarfs­ge­recht zur Ver­fü­gung stel­len. Dane­ben wol­len wir Initia­ti­ven unter­stüt­zen, die sich für ein genera­tio­nen­ver­bin­den­des Woh­nen inter­es­sie­ren und dem­entspre­chen­de Ange­bo­te bereit­stel­len. Auch die Senio­ren­wo­chen und der Senio­ren­bei­rat gehö­ren zu einem senio­ren­freund­li­chen Umfeld dazu.
    The­ma: Integration
    Osna­brück muß – gera­de auch aus dem Selbst­ver­ständ­nis als Frie­dens­stadt her­aus – die Inte­gra­ti­on von Aus­län­dern und Aus­sied­lern durch kon­kre­te Maß­nah­men zukünf­tig geziel­ter för­dern als bis­her. Wirk­sa­me Inte­gra­ti­on, die von Lin­ken und Libe­ra­len jahr­zehn­te­lang bekämpft wor­den ist, kann nur funk­tio­nie­ren, wenn Aus­län­der und Neu­ein­ge­bür­ger­te in Osna­brück Kon­takt zu unse­rem öffent­li­chen und gesell­schaft­li­chen Leben zu suchen bereit sind und wir anschlie­ßend auch bereit sind, die­sen Kon­takt zuzu­las­sen und wahr­zu­neh­men. Wir wol­len die Kom­mu­ni­ka­ti­on mit Aus­län­dern auf fach­li­cher Ebe­ne wei­ter ver­sach­li­chen und inten­si­vie­ren, indem der Inte­gra­ti­ons­aus­schuß als Anlauf­stel­le sowohl für Poli­tik und Ver­wal­tung als auch für betrof­fe­ne Men­schen noch wei­ter gestärkt wird. Die rot-grü­ne Uto­pie einer sog. „mul­ti­kul­tu­rel­len“ Gesell­schaft leh­nen wir in aller Ent­schie­den­heit ab, weil sie anstatt einer wirk­sa­men Ein­glie­de­rungs­hil­fe gefähr­li­che Par­al­lel­ge­sell­schaf­ten schafft. Um ein der­ar­ti­ges Wir­ken an der Lebens­wirk­lich­keit vor­bei zukünf­tig zu ver­mei­den, müs­sen wir die städ­ti­sche Aus­län­der­för­de­rung mehr auf kon­kre­te und inte­gra­ti­ve Pro­jekt­för­de­rung bezie­hen, wie bei­spiels­wei­se die Teil­nah­me an Deutsch­kur­sen oder die Mit­glied­schaft in all­ge­mei­nen Sport­ver­ei­nen. Die Ver­gan­gen­heit hat gezeigt, daß gera­de Kin­der und Ju-gend­li­che so inner­halb kür­zes­ter Zeit in unse­re Gesell­schaft zu inte­grie­ren sind, schnel­ler Deutsch ler­nen, die Schu­le bes­ser absol­vie­ren und viel­fäl­ti­ge Freund­schaf­ten und Bekannt­schaf­ten schlie­ßen. Mit dem sog. „Fest der Natio­nen“ oder der Leit­stel­le zur Inte­gra­ti­on gibt es für Inte­gra­ti­ons­wil­li­ge bereits eine brei­te Platt­form, um Inter­es­sier­ten die eige­nen kul­tu­rel­len Hin­ter­grün­de dar­bie­ten oder erklä­ren zu kön­nen. Gleich­zei­tig kön­nen wir so die Kon­takt­auf­nah­me mit unse­rer Gesell­schaft erleich­tern. Ent­schie­den leh­nen wir aber den orga­ni­sier­ten Zuzug von Aus­län­dern in bestimm­te Stadt­tei­le ab, weil dadurch nicht die Inte­gra­ti­on, son­dern die Abgren­zung und Ghet­to­bil­dung geför­dert wird und damit die Zukunfts­chan­cen vor allem der Kin­der und Jugend­li­chen ver­min­dert wer­den. Ziel einer vor­aus­schau­en­den Stadt­ent­wick­lungs­po­li­tik muß es viel­mehr sein, eine Kon­zen­tra­ti­on von Zuwan­de­rern in bestimm­ten Stadt­tei­len zu ver­hin­dern und eine brei­te Ein­glie­de­rung in unse­re Gesell­schaft sicher­zu­stel­len. Dazu gehört für die CDU auch eine Poli­tik kon­se­quen­ter Auf­wer­tung von Stadt­tei­len, wie es etwa am Rosen­platz geschieht.
    The­ma: Gesundheit
    Die Osna­brü­cker CDU setzt für ein breit gefä­cher­tes und umfas­sen­des Ange­bot im Gesund­heits­we­sen ein. Dabei ist das Kli­ni­kum Osna­brück wich­ti­ger und wesent­li­cher Bestand­teil. In den ver­gan­ge­nen Jah­ren ist es der CDU mit Hil­fe der Kli­nik­ver­wal­tung und vor allem durch die Unter­stüt­zung der Mit­ar­bei­ter gelun­gen, die wirt­schaft­li­che Schief­la­ge des Kli­ni­kums zu besei­ti­gen und es auf den Erfolgs­weg zurück­zu­füh­ren. Die­sen Weg wird die CDU wei­ter­ge­hen um das Kli­ni­kum in städ­ti­scher Trä­ger­schaft zu hal­ten und so die rund 1.800 Arbeits­plät­ze in unse­rer Stadt zu sichern. Die über­re­gio­na­le Bedeu­tung des Osna­brü­cker Kli­ni­kums konn­te durch einen hohen medi­zi­ni­schen Stan­dard und nicht zuletzt auch durch die hohe Moti­va­ti­on der Mit­ar­bei­ter erheb­lich gestei­gert wer­den. Um die­sen Erfolgs­weg fort­zu­set­zen soll der Bau eines medi­zi­ni­schen Ver­sor­gungs­zen-trums und eines Ärz­te­hau­ses mit ergän­zen­den Ange­bo­ten am Kli­ni­kum erfol­gen. Dane­ben setzt sich die CDU für die Ein­rich­tung eines onko­lo­gi­schen Schwer­punkt­zen­trums am Kli­ni­kum ein, um auch künf­tig die Sicher­stel­lung der onko­lo­gi­schen Ver­sor­gung gewähr­leis­ten zu kön­nen. Durch die­se Maß­nah­men wird die Zukunfts­fä­hig­keit unse­res Kli­ni­kums gesi­chert. Gute kom­mu­na­le Gesund­heits­po­li­tik reicht jedoch wei­ter als die Ret­tung des Kli­ni­kums. Wir müs­sen kon­se­quent dar­auf hin­wir­ken, daß alle Kran­ken­häu­ser in Osna­brück dau­er­haft auf dem aktu­ells­ten medi­zi­ni­schen Stand sind. Eben­so wich­tig wie eine gute Behand­lung von Pati­en­ten ist auch eine soli­de Prä­ven­ti­ons­ar­beit auf dem Gebiet des kom­mu­na­len Gesund­heits­sek­tors. Wir müs­sen hier gera­de auch das all­ge­mei­ne Bewußt­sein für die Not­wen­dig­keit einer indi­vi­du­el­len Gesund­heits­vor­sor­ge ver­bes­sern. Dafür ist vor allem eine flä­chen­de­cken­de und recht­zei­ti­ge gesund­heit­li­che Auf­klä­rung z.B. in Schu­len und Kin­der­gär­ten unerläßlich.