Minister für Wissenschaft und Kultur in Osnabrück bei der CDU

Anläßlich des Neujahrsempangs der CDU Osnabrück begrüßte der Osnabrücker Kreisvorsitzende Fritz Brickwedde Björn Thümler, den niedersächsichen Minister für Wissenschaft und Kultur. Thümler machte deutlich, dass die Kultur die Voraussetung für die Demokratie sei und man nicht daran sparen dürfe. in einer immer koplizierteren Welt habe die Kultur eine verbindende Wirkung. Zugleich lobte Thümler die Osnabrücker Hochschullandschaft, die sich sehr gut entwickele und gerde im Bereich der künstliche Intelligenz besonders gut darstehe. Der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg warnte vor Steuererhöhungen, insbesondere wenn sie sich auf die Substanz beziehen, wie eine von der SPD in die Diskussion gebrachte Bodenwertzuwachssteuer für nicht realisierten Wert.

Ausblick 2020 Rede zum Handgiftentag 2020 von Fritz Brickwedde

Anläßlich des historischen Handgiftentages im Osnabrücker Friedenssaal, bei dem sich die Mitglieder des Rates sich symbolisch die Hand reichten, hielten der Oberbürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden Reden. Hier die

Rede zum Handgiftentag 2020 von Fritz Brickwedde

 

Neujahrsempfang der CDU Osnabrück mit Minister Björn Thümler

Wir freuen uns  besonders, den niedersächsischen Minister für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler zu unserem Neujahrsempfang am Freitag, dem 10. Januar 2020 um 16.00 im Restaurant Wirtschaftswunder im Vienna House Easy, Neuer Graben 39 in Osnabrück begrüßen zu können.
Ihnen wollen wir Gelegenheit geben, direkt mit denen, die in politischer Verantwortung stehen, sich in informellen Gesprächen bei Kaffee und Kuchen auszutauschen und einen interessanten Nachmittag zu erleben.

Wir laden Sie dazu herzlich ein.

Bitte melden Sie sich an:  anmeldung@cdu-os.de

CDU für Osnabrück: – Keinen Stillstand am Neumarkt zulassen –  Unibail Rodamko unter Druck setzen –  – LKW Durchfahrverbot in der Innenstadt durch A33 Lückenschluss – Radverkehr verbessern

„Wenn SPD, Grüne, FDP, Linke und UWG trotz ihrer mehrfachen Schlappen vor Gericht den Neumarkt  sperren wollen, werden wir die Kommunalwahl 2021 zur Volksabstimmung über den Neumarkt machen.“ Das erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Fritz Brickwedde zu den Ankündigungen der sogenannten Regenbogenkoalition. 

Der CDU-Vorsitzende erinnerte daran, dass SPD und Grüne bei der letzten Kommunalwahl wegen der Neumarktsperrung für sie verheerende Verluste einfahren mussten. Beide Parteien hätten fast acht Prozent und vier Mandate verloren. CDU und BOB hätten im Gegensatz dazu über sechs Prozent und drei Mandate gewonnen,

Brickwedde: “Die Wähler von Schinkel und Lüstringen bis Hellern sind SPD und Grünen scharenweise davongelaufen. Die rot-grüne Mehrheit im Stadtrat war dahin. Nachdem nun auch noch das Projekt Einkaufszentrum geplatzt ist, wird sich dieser Trend weiter fortsetzen.“ Eine Sperrung der wichtigen West-Ost-Achse werde zu Umwegen, Schleichwegen, Staus und Umweltbelastungen führen.“

Schon am 16.6.2015 habe er im Rat erklärt: “Die Sperrung des Neumarkts ohne Baustelle ist Willkür“ und juristisch sauber begründet, warum ein als öffentliche Straße gewidmeter Neumarkt für jedermann ein Benutzungsrecht begründe. Die NOZ habe das seinerzeit eine „steile These“ genannt. Diese Rechtsposition der CDU sei im Februar 2016 durch ein Urteil des Verwaltungsgerichts Osnabrück vollinhaltlich bestätigt worden. Das Urteil sei ein Sieg der Bürger gegen politische Willkür der Ratsmehrheit gewesen.

SPD, Grüne, FDP, UWG und Linke hätten im Mai 2016 trotz erheblicher rechtlicher Bedenken des Oberbürgermeisters die Sperrung auf dem Weg der Teileinziehung des Neumarkts beschlossen. Oberbürgermeister Griesert habe genau die Gründe genannt, die später das Gericht zur Aufhebung der Neumarktsperrung bewogen habe. Im NOZ-Kommentar hieß es dazu: “Der Oberbürgermeister mag wirklich überzeugt gewesen sein, dass der Ratsbeschluss zur Neumarktsperrung rechtswidrig ist. Überzeugend war er mit dieser Meinung allerdings nicht. Und er stand damit ziemlich allein.“

Mit der CDU habe die mit Abstand größte Fraktion den Oberbürgermeister unterstützt und zudem Zweifel geäußert, dass der Neumarkt bei über 2000 Busbewegungen täglich eine Aufenthaltsqualität bekommen könne. Inzwischen habe ein unabhängiger Gutachter nachgewiesen, dass eine Verlagerung der Busse vom Neumarkt nicht sinnvoll sei.

Am 6.4.2016 schrieb die NOZ: „Wir dürfen unter keinen Umständen unsere Stellung als Oberzentrum gefährden, indem wir zur Staustadt Osnabrück werden, warnte der CDU-Chef unter dem Gejohle der Gegenseite. Brickwedde hatte Mühe, sich gegen die Geräuschkulisse durchzusetzen .“

Das Wichtigste am Neumarkt sei jetzt nicht über seine Sperrung nachzudenken, sondern über seine Aufwertung. Die Baumaßnahmen der Stadt einschließlich guter Fahrradwege sollten möglichst bald beginnen. Unibal Rodamco müsse zudem bundesweit stärker unter Druck gesetzt werden, damit der Plan B einer gemischten Nutzung zeitnah umgesetzt werden könne. Brickwedde: “Weiteren Stillstand am Neumarkt kann sich Osnabrück nicht leisten.“

Für die Anlieger am Wall müssten  unabhängig vom Neumarkt lärmmindernde Maßnahmen wie Flüsterasphalt realisiert werden. Mit dem Lückenschluss A33-Nord werde es möglich sein, ein LKW-Durchfahrverbot für Osnabrück zu realisieren. Auchdas werde zur Entlastung beitragen. Aber auch der Lückenschluss müsse gegen die Grünen durchgesetzt werden. Brickwedde:“Auch dieses Thema werden wir bei der Kommunalwahl 2021 zur Abstimmung stellen.“