Nach einem hervorragenden Wahlkampf und einem Etappensieg vor zwei Wochen konnte es gelingen Osnabrück nach 22 Jahren SPD Regentschaft mit Wolfgang Griesert wieder zurückzugewinnen. “Die CDU ist eine Großstadtpartei” machte Kreisvorsitzender Burkhard Jasper deutlich und hob das besondere Engagement aller Beteiligten und die Verwurzelung der CDU durch solide und verläßliche Arbeit in Osnabrück hervor.
Geheimnis des Erfolgs war die gute Zusammenarbeit, der intensive Einsatz von Wolfgang Griesert an über 10.000 Haustüren sowie die breite Unterstützung aus der Bevölkerung, die den Erfolg möglich machte. Auch an prominenter Unterstützung hatte es nicht gefehlt. Angefangen mit Angela Merkel und David McAllister Peter Altmaier über Johanna Wanka bis zu Karl-Josef Laumann waren nach Osnabrück gekommen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Im ersten Wahlgang 45 % und im zweiten Wahlgang 55% der Stimmen der Osnabrückerinnen und Osnabrücker für Wolfgang Griesert.
Herzlichen Glückwunsch!!!!
Das war die Stadtratswahl 2011
Die CDU ist in Osnabrück die stärkste politische Kraft und mit 18 Sitzen vertreten. Das Ergebnis von 35,1 % liegt zwar unter dem von 2006, bedeutet aber nur den Verlust eines Sitzes. Im Vergleich zu anderen Großstädten in Niedersachsen ist der Verlust mit am geringsten ausgefallen. Dies ist auf einen intensiven Wahlkampf zurückzuführen, in dem die Positionen klar dargelegt wurden. Diese fanden auch große Akzeptanz und es konnte in den Gesprächen festgestellt werden, dass sich die Mehrheit gegen ein Mega — Einkaufscenter gerichtet hat, was die Umfrage des Gymnasiums in der Wüste in seiner Umfage bestätigt hat. Nur 17,5 % wollten ein eher größeres Center.
Wahleinzelergebnisse in den acht Wahlbereichen
Jedem in Osnabrück ist klar, dass am Neumarkt etwas passieren muss. Schöne Fassaden, funktionierende Geschäfte und neue, helle und moderne Bussteige sind für uns das Ziel. In den Gebäuden ist in den oberen Geschossen an Büros, Wohnungen und Räume für die Hochschulen zu denken.Nach dem Konzept der CDU soll es bei den bisherigen Einzelhandelsflächen von 12.000 m² bleiben.Ein Mega-Einkaufscenter am Neumarkt ruiniert die Innenstadt, wenn dieses mit gigantischen Ausmaßen die Seminarstraße überbaut und möglicherweise bis zum Musikhaus Rohlfing reicht.Wenn 100 neue Geschäfte mit einer Fensterfront, die der Länge der Großen Straße entspricht, in diesem Center entstehen werden, dann führt das automatisch zu Pleiten in unserer lebendigen und beliebten Innenstadt.Diese verheerende Entwicklung ist nicht nur für jeden nachvollziehbar, sie wird auch von allen Experten bestätigt. Wir wollen diesen Wahnsinn nicht.Grüne und SPD wollen Verhandlungen mit denen, die das Mega-Einkaufscenter mit ca. 30.000 m² bauen wollen und den Todesstoß für die Innenstadt akzeptieren. Bedenken Sie, dass zu den vielen anderen genannten Quadratmeterzahlen weit über 10.000 m² für Lagerflächen, Gastronomie und andere Geschäfte — wie z.B. Frisöre und Banken — hinzukommen. Lassen Sie sich nicht täuschen.Der Neumarkt ist der zentrale Verkehrsknotenpunkt und soll es auch für alle Verkehrsteilnehmer bleiben. Eine Sperrung lehnen wir ab, um die Stadt nicht in Ost und West zu teilen und den Wall nicht zu überlasten. Umwege, Abgase und Staus nehmen wir nicht hin.
Der Verkehr soll nach dem Willen von SPD und Grünen auf Rot geschaltet werden, und wichtige Ausfallstraßen sollen auf eine Fahrspur je Richtung verringert werden. Das ist eine für uns völlig unverständliche Haltung — besonders der Grünen, die sich für eine Umweltpartei halten. Täglich vorprogrammierte Staus bedeuten Freizeitverlust und vor allem Umweltverpestung. Zudem wird selbst die Zuverlässigkeit des Busverkehrs und damit dessen Attraktivität gefährdet.Mit der CDU wird die Ampelsteuerung verbessert, statt verschlechtert. Eine kluge Ampelschaltung schafft eine grüne Welle. Wer aber den Verkehr „pförtnern“ will, schafft eine rote Welle. Das wollen Grüne und SPD.Mit der CDU bleiben die Ausfallstraßen mehrspurig. Es wird keine Einspurigkeit auf Straßen wie derMartinistraße, der Iburger Straße, der Mindener Straße geben. Staus müssen verhindert werden. Eine Verengung auf eine Fahrspur je Richtung verschlechtert die Verkehrssituation in der gesamten Stadt.Mit dem Lückenschluss der A33 wird die Innenstadt zudem vom LKW-Durchgangsverkehr entlastet.
Die CDU will den nachfolgenden Generationen keine gewaltigen Schulden hinterlassen. Dies hat für die CDU erste Priorität! Sie will die Steuern nicht anheben, sondern die Einnahmen erhöhen durch die Förderung der Wirtschaft und die Steigerung der Einwohnerzahlen. Es gilt der Grundsatz: „Zuerst Ausgaben senken, statt Steuern, Gebühren und Abgaben zu erhöhen!“ Es muss sparsam und sorgfältig mit Steuergeldern umgegangen werden. Dies ermöglicht überhaupt erst Spielräume für Investitionen in die Zukunft, wie z.B. für Schulen und Kindergärten.Mit der CDU …> gibt es keine unnötigen zusätzlichen Abgaben, die Sie zahlen müssen.> wird es sinnvolle Zukunftsinvestitionen, aber keinen blinden Aktionismus geben.> wird die Verwaltung von überflüssigen Aufgaben entlastet, damit sie mehr für die Bürger leisten kann.> wird es keine betriebsbedingten Kündigungen in der Stadtverwaltung geben.> werden Wohngebiete zu bezahlbaren Preisen für Familien mit Kindern ermöglicht.
Ziel unserer Schulpolitik ist es, für jede Schülerin und jeden Schüler die passende Schule zu finden, sodass sie nach ihren persönlichen Fähigkeiten gefördert werden. Das bedeutet auch, Übergänge zu anderen Schulformen zu ermöglichen und so die Durchlässigkeit zu gewährleisten. Das kann nur dadurch erreicht werden, dass wir eine große Vielfalt an Schulen anbieten, angefangen von den staatlichen Schulen, zu denen auch die Bekenntnisschulen zählen, bis hin zu Schulen privater Träger, wie z.B. die der Kirchen oder die freie Waldorfschule.Deshalb fordert die CDU auch die jetzt mögliche Gründung einer Oberschule, die Real- und Hauptschule unter einem Dach anbietet.SPD und Grüne wollen mit den Linken zusammen keine Vielfalt. Sie wollen eine Einheitsschule, auf die dann alle Schülerinnen und Schüler ohne jede Wahlmöglichkeit gehen müssen.Mit der CDU …> wird es auch in Zukunft eine freie Schulwahl geben.> wird es keine Einheitsschule geben.> wird der Elternwille berücksichtigt.> werden die bestehenden Grund‑, Haupt- und Realschulen, Gymnasien, sowie Gesamtschulen, die eine hervorragende Arbeit leisten, nicht gefährdet.> gibt es eine enge Zusammenarbeit von Schulen und Sportvereinen.> gibt es bedarfsgerechte Ganztagsangebote mit gesundem Schulessen.
Aus Sicht der CDU sind Kindergärten und Krippen Bildungseinrichtungen. Eine zukunftsfeste und chancengerechte Bildung beginnt im vorschulischen Bereich. Sie hält den höchstmöglichen Bildungsabschluss möglichst lange offen und bereitet die Jugendlichen optimal auf eine Berufswahl oder ein Studium vor. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen, ist es wichtig, ausreichend Kindergarten- und Krippenplätze sowie Betreuungsplätze auch bei Tagesmüttern in den Schulferien anzubieten. Die CDU engagiert sich dafür, dass der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz oder eine Tagesmutter bis 2013 verwirklicht wird. Sie setzt hierbei auf die kirchlichen und freien Träger und unterstützt diese mit Sach- und Personalmitteln.Mit der CDU …> wird das Ziel verfolgt, dass alle Kinder in den Kindergarten gehen können, damit sie gemeinsam mit Gleichaltrigen aufwachsen.> werden Betriebskindergärten und ‑krippen gefördert.> werden die Container als Unterrichtsräume an Schulen aufgegeben, die z.T. schon seit 41 Jahren genutzt werden.> werden Investitionen und Sanierungen an Schulen, unter besonderer Berücksichtigung energetischer Maßnahmen, fortgesetzt.> werden Sanitäreinrichtungen saniert.> werden weitere Mensen und Freizeitbereiche für Ganztagschulen ausgebaut.> werden Missstände in Sporthallen beseitigt und benötigte Sportgeräte angeschafft.
Auch an die Älteren denken!Integrationspolitik bedeutet für die CDU, dass sie sich für ein Zusammenleben aller Menschen einsetzt, das von gegenseitigem Respekt geprägt ist. Für die CDU ist das Erlernen der deutschen Sprache wichtig, auch vor dem Schulbeginn. Dadurch wird auch ein Beitrag dazu geleistet, dass Kinder und Jugendliche besser gefördert werden. Auch in diesem Zusammenhang wollen wir die ehrenamtliche Arbeit — wie z.B. in den Sportvereinen — stärken.Mit der CDU …> werden Projekte unterstützt, die zu einem engeren Kontakt der Generationen führen.> werden diakonische und caritative Einrichtungen unterstützt.> werden Angebote von Pflegeheimen in freier Trägerschaft unterstützt.> wird das Erlernen der deutschen Sprache gefördert.> wird die Integration von benachteiligten Jugendlichen in Ausbildung und Beruf gefördert.