Jasper: SPD und Grüne erneut vor Scherbenhaufen

Bürgermeister Burkhard Jasper, CDU und Vorsitzender des Finanzausschusses im Rat der Stadt Osnabrück erklärte zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Bettensteuer: „Als CDU haben wir davor gewarnt, voreilig auf rechtlich wackeliegem Grund eine Bettensteuer für Osnabrück zu beschließen, eine Steuer, die vom obersten Verwaltungsgericht, so wie sie auch in Osnabrück beschlossen worden ist, nun einkassiert wurde. Jetzt haben SPD und Grüne das Desaster. Sie stehen erneut wie beim Neumarkt und bei der Osnabrück Arena  vor einem Scherbenhaufen. Eine Politik nach Gutsherrenart bringt keinen Erfolg, sie schadet der Stadt.“ Die CDU hatte sich gegen die Bettensteuer im Rat ausgesprochen. Im Übrigen war und ist es eine Grundsatzposition der CDU, nicht ständig neue Steuern zu fordern, sondern die Wirtschaft zu fördern, um damit Arbeitsplätze zu schaffen und dadurch Mehreinnahmen des Staates zu generieren.

 

Hinterlassen Sie eine Antwort

Pflichtfelder sind mit * gekennzeichnet.

Ihr Kommentar: