Familien stärken und Kinder fördern!
von CDUos
11. Januar 2019
1462
Berlin, 09.01.2019
Familien stärken, Kinder fördern!
Unter dem Motto: „Lösungsorientiert und umsetzungsstark“ wird ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag eingelöst. „Die Neuregelung des Kinderzuschlags war für uns in den Verhandlungen ein besonderes Herzensanliegen. Wir stärken alle Familien und damit den Zusammenhalt unserer Gesellschaft“, betont die Vorsitzende der Frauen Union der CDU.
Im Einzelnen gehören dazu u.a. folgende Maßnahmen:
- Der Kinderzuschlag soll so erhöht werden, dass er zusammen mit dem Kindergeld den durchschnittlichen Bedarf eines Kindes, in Höhe des steuerfrei zu stellenden sächlichen Existenzminimums mit Ausnahme des Betrages für Bildung und Teilhabe deckt. Die Bildungs- und Teilhabeleistungen werden den Kindern gesondert gewährt.
- Die Abbruchkante, an der der Kinderzuschlag bislang schlagartig entfällt, wird abgeschafft.
- Familien sollen auch dann den Kinderzuschlag erhalten können, wenn sie bisher kein Arbeitslosengeld II beziehen und ihnen mit ihrem Erwerbseinkommen, dem Kinderzuschlag und gegebenenfalls dem Wohngeld höchstens 100 Euro fehlen, um Hilfebedürftigkeit nach dem SGB II zu vermeiden.
- Weiter wird die Beantragung und der Vollzug des Kinderzuschlags einfacher.
- Im Bereich der Leistungen für Bildung und Teilhabe wird der Betrag für die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf erhöht und der Eigenanteil bei gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung und Schülerbeförderung wegfallen. Der Anspruch auf Lernförderung wird künftig unabhängig von einer Versetzungsgefährdung geregelt.
- Schulen können künftig die Leistungen für Schulausflüge für leistungsberechtigte Kinder gesammelt mit einem zuständigen Träger abrechnen. Die Notwendigkeit gesonderter Antragstellungen für Schulausflüge, Schulbeförderung, Mittagsverpflegung und Teilhabeleistungen fällt weg. Dies führt zu Verwaltungsvereinfachungen.