Für Arbeitsplätze und solide Finanzen
Klausurtagung des CDU-Kreisvorstandes
„Die CDU will ihre Position als stärkste Fraktion im Rat bei der Kommunalwahl im Jahre 2011 ausbauen, um die Entwicklung Osnabrücks noch positiver gestalten zu können“, erklärte der Vorsitzende Burkhard Jasper nach der Klausurtagung des CDU-Kreisvorstandes. Auch in Zukunft werden sich Partei und Fraktion gemeinsam für die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen sowie für eine Begrenzung der Verschuldung einsetzen.
Jasper hob das Engagement des Ministerpräsidenten Christian Wulff bei der Übernahme von Teilen des Unternehmens Karmann durch VW hervor. Der Fraktionsvorsitzende im Rat, Fritz Brickwedde, habe einen entscheidenden Beitrag zur Reduzierung der Ausgaben beim Anbau des Nußbaummuseums geleistet. Gemeinsam mit Christian Wulff konnten Kreisverband und Fraktion erreichen, dass mehr Mittel vom Land für Projekte in das Osnabrücker Theater fließen. Die CDU werde sich weiterhin für möglichst geringe Steuern und Gebühren einsetzen. Dabei werden die Christdemokraten aber das Ziel, die Verschuldung zu begrenzen, nicht aus dem Auge verlieren.
Die CDU bedauert, dass sie sich bei der Einführung der Umweltzone nicht mit ihrem Alternativkonzept zur Luftreinhaltung durchsetzen konnte. Jasper und Brickwedde bekräftigten, dass eine Umweltzone Kosten verursache, der Nutzen aber nicht nachweisbar sei.
Die Geschlossenheit der Fraktion und die hervorragende Zusammenarbeit mit der Partei seien im Gegensatz zur SPD ein Kennzeichen der Osnabrücker CDU, betonte Jasper. Die SPD sei hingegen im Rat bei wichtigen Angelegenheiten, wie der Einrichtung einer evangelischen Schule oder der Ausweitung und besseren Ausnutzung von Gewerbegebieten gespalten. „Die CDU steht geschlossen zu den Zielen der Union und damit für eine positive Entwicklung Osnabrücks. Dies wird auch in Zukunft so sein.“
20. April 2010