Mc Allister begeisterte MIT — Neujahrsempfang der MIT Osnabrück-Stadt und Osnabrück-Land in Melle ein voller Erfolg
NOZ berichtete
Zustimmende und mahnende Worte zum Konjunkturpaket II der Bundesregierung fanden gestern Redner während des Neujahrsempfangs der CDU-Mittelstandsvereinigung MIT in Stadt und Landkreis Osnabrück.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, David McAllister, betonte vor 260 Gästen, von dem Programm würden alle Kommunen des Landes profitieren. In seinem Grußwort hob Hans-Gert Pöttering als Präsident des Europäischen Parlaments hervor, der Euro habe auch in Zeiten der Finanzkrise stabil zu bleiben. Wir müssen die Maastricht-Kriterien einhalten und die Stabilität unserer Währung verteidigen, sagte Pöttering unter starkem Beifall. Das sei eine moralische Verpflichtung gegenüber der jüngeren Generation.
In seiner Begrüßung hatte Andreas Grisar, der MIT-Kreisvorsitzende Osnabrück-Land, den deutschen Mittelstand als Motor der wirtschaftlichen Entwicklung bezeichnet. Mit Blick auf das verabschiedete Konjunkturpaket II bezweifelte Grisar allerdings, dass deswegen die Bürger nun in einen Kaufrausch verfallen.
Melles Bürgermeister André Berghegger erinnerte an die Worte des Bundespräsidenten, wonach die Banken wieder verstärkt Dienstleister zu sein hätten. Hier bei uns in Melle sind die Sparkasse und die Volksbank das und unterstützen die Wirtschaft nach wie vor mit Krediten.
McAllister lobte das Konjunkturpaket der Bundesregierung, auch wenn es im Detail noch Fragen aufwerfe. Das Land Niedersachsen stehe nicht nur voll dahinter, sondern habe sich im Bundesrat und mit eigenen Bürgschaften auch daran beteiligt. In Niedersachsen wird es zu einem Programm für alle Kommunen und nicht nur speziell für die Not leidenden, kündigte er an. Sonst würden ja die Städte und Gemeinden, die mit Augenmaß gewirtschaftet hätten, auch noch dafür bestraft. McAllister lobte in diesem Zusammenhang ausdrücklich die Kommunen im Landkreis Osnabrück und die Stadtspitze in Osnabrück.
Der Fraktionschef ließ keinen Zweifel daran, dass er von Bundesverkehrsminister Tiefensee nicht viel halte. Dieser begnadete Verkehrsminister aus Leipzig benachteiligt Niedersachsen. Statt die Anbindung des Hafenhinterlandes in Süddeutschland zu fördern, gelte es, die Häfen an der Nordsee zu unterstützen. Wir im Norden sind jetzt dran, forderte McAllister unter Beifall mehr Infrastrukturhilfe aus Berlin.