Osnabrücker CDU stellt Programmentwurf für Kommunalwahl im September vor
Wir haben ein Programm, das ideologiefrei und ehrlich sich den Herausforderungen und Chancen unserer Stadt stellt und allen Bürgern nutzt. Wir möchten eine erfolgreiche Politik fortsetzen, wir werden die wichtigen und richtigen Akzente setzen und neue Impulse geben, denn es geht um Osnabrück, waren sich CDU-Kreisvorsitzender Burkhard Jasper, der Oberbürgermeisterkandidat der Osnabrücker CDU Wolfgang Griesert und der Leiter der Kommission zur Erstellung des Wahlprogramms Till Olaf Voß anlässlich der Vorstellung des CDU-Wahlprogramms für die Kommunalwahl im September 2006 einig.
Das Programm steht unter dem Motto Gemeinsam Chancen nutzen: Es geht um Osnabrück. Burkhard Jasper machte deutlich, dass das Programm gemeinsam mit dem Oberbürgermeisterkandidaten Wolfgang Griesert unter Beteiligung aller Ortsverbände und Vereinigungen entwi-ckelt wurde und nun als Programmentwurf erneut in die Partei gegeben wird. Auf einem Kreisparteitag Anfang July wird das Programm beraten und endgültig beschlossen werden.
Worum es geht und wo die Chancen für Osnabrück liegen, erläuterte Oberbürgermeisterkandidat Wolfgang Griesert: Osnabrück habe große Chancen, durch seine kulturelle Stärke, die Hochschul-landschaft, aber vor allem durch seine geographische Lage. Deshalb sei eine kluge Infrastruktur-politik von zentraler Bedeutung. Griesert verwies in diesem Zusammenhang auch auf ein Gespräch mit der niederländischen Verkehrsministerin Karla Peijs, die ihm eine Realisierung der Bahnstrecke Amsterdam Osnabrück Berlin in Aussicht gestellt habe. Dazukommen müsse eine konsequente Ansiedlungspolitik, aber auch umfangreiche Bestandspflege. Erfolge wie IKEA und Hornbach zeigten, dass die jetzige Politik richtig sei und man nicht in die Sünden vergangener Zeiten zurückfallen dürfe. Das seien einige wesentliche Aspekte einer Politik für Arbeit und Be-schäftigung.
Als weiteren Schwerpunkte benannte Griesert den Bereich Familie und Jugend, vor allem das Schaffen einzelfallgerechter und qualitätvoller Kinderbetreuungsangebote und weitere Investitionen in Schule und Bildung. Des weiteren spielten auch die Themen Sicherheit und Ordnung, die Schaffung und Erhaltung vielfältiger, lebenswerte Wohngebiete und eine Politik für lebendige Stadtteile und eine starke Innenstadt eine wesentliche Rolle.
Die Innenstadt sei für ihn das Herz von Osnabrück. Und klar sei, dass man das Herz nicht stilllegen dürfe. Die Innenstadt spiele eine wichtige Rolle in Sachen Kultur, Wirtschaft und Freizeitges-taltung. Eine Politik für eine starke Innenstadt nütze allerdings nichts, wenn man die Erreichbarkeit der Innenstadt nicht erhalte und stärke. Die Menschen müssten gern in die Stadt kommen. Deshalb müsse man die Zufahrt erleichtern und deshalb dürfe der Neumarkt nicht gesperrt wer-den, denn sonst entstünden Verkehrschaos und Staus. Deswegen heiße das Motto ganz klar: Den Neumarkt gestalterisch und funktional aufwerten, aber nicht sperren. Die Stadt muss mit dem ÖPNV und mit dem Auto gleichermaßen gut erreichbar sein, denn man könne den Menschen nicht vorschreiben, wie sie von A nach B kommen; sonst gehen sie dorthin, wo es ihnen nicht vor-geschrieben wird. Das Programm ist eine exzellente Grundlage für eine zukunftsorientierte Poli-tik für Osnabrück. Es ist ein gemeinsames Programm von der Osnabrücker CDU und mir als Oberbürgermeisterkandidaten. Damit wollen wir die Wahl gewinnen und dann gemeinsam die Chancen, die sich Osnabrück bieten nutzen, so Griesert abschließend zu der Programmvorstel-lung.
Der gesamte Programmentwurf ist einzusehen auf der Homepage der Osnabrücker CDU (osnabrueck.cduosel.domainfactory-kunde.de) einzusehen. Für Diskussionsbeiträge aus Partei und der gesamten Bür-gerschaft ist die Osnabrücker CDU (info@cdu-osnabrueck.de) offen und dankbar.