Gemeinsam die Ärmel vor Ort hochkrempeln
Was kann die Kommunalpolitik für den Mittelstand tun zu diesem Thema hatte die Mittelstandsvereinigung (MIT) aus Stadt und Landkreis Osnabrück zur Podiumsdiskussion geladen. Vor vollem Haus referierten und diskutierten Vertreter von Politik und Mittelstand über anstehende Probleme.
So unterbreitete Ronald Kelle, MIT-Vorsitzender im Landkreis, konkrete Vorschläge zum Bürokratieabbau, sein Kollege aus der Stadt, Reinhard Alscher referierte zum Thema Kommunaler Arbeitsmarkt. Dabei stellte er heraus, dass es ein Fehler war, die Arbeitsvermittlung in der Stadt nicht vollständig zu kommunalisieren. Es bleibe Überzeugung von MIT und CDU, dass vor Ort den betroffenen Menschen ohne Arbeit am besten geholfen werden könne. Herr Schirmbeck, Sie kennen den sog. Erbsenzähler hier vor Ort aus eigener Erfahrung, der seine finanzpolitische Kompetenz beim Jugendhilfetag unter Beweis gestellt hat. Wir brauchen die Verantwortung vor Ort so schnell wie möglich.
Der Kreistagsfraktionsvorsitzende Georg Schirmbeck stimmte zu und bemerkte, dass man nicht auf Brüssel oder Berlin warten dürfe. Wenn man nicht vor Ort die Ärmel hochkrempele, könne man lange auf Problemlösungen warten. Er lobte die sehr gute Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis, insbesondere auch mit Irene Thiel. Jahrzehntelange Animositäten seien von CDU Stadt und Land zum Wohle der gesamten Region überwunden worden.
Die Osnabrücker CDU-Fraktionsvorsitzende Irene Thiel stimmte zu und erläuterte die erfolgreiche Haushaltskonsolidierung, die Freiräume für Investitionen für Arbeit und Wirtschaft schaffe und Wachstumsimpulse ermögliche.
Mechthild Möllenkamp, Vorsitzende des Osnabrücker Einzelhandelsverbandes, forderte von der Kommunalpolitik vor allem verlässliche Rahmenbedingungen. Dem stimmte der Osnabrücker Stadtbaurat und CDU-Oberbürgermeisterkandidat Wolfgang Griesert zu und erläuterte, inwieweit eine kluge Stadtentwicklungspolitik dazu einen Beitrag leisten kann. Auf keinen Fall dürfe es passieren, dass wir in die Sünden der 90er Jahre zurückfallen und eine gewerbefeindliche Bau- und Verkehrspolitik machen. Das schade dem Mittelstand und vernichtet Arbeitsplätze. Stadt und Landkreis müssen eine Regionalentwicklung betreiben, die als eine der Fortschrittsregionen in Deutschland für Wachstum und Wohlstand der Bürger sorgt. so Griesert und Schirmbeck abschließend.