Solide Haushaltspolitik in einer schwierigen Zeit
“Trotz der schwierigen Haushaltssituation ist es gelungen, wichtige Projekte für die Zukunft Osnabrücks zu finanzieren und die Verschuldung zu begrenzen”, stellte der CDU-Kreisvorsitzende Burkhard Jasper während einer Versammlung der Christdemokraten in Atter fest. Nach dem ersten schmerzhaften Konsolidierungsprogramm von fast 13 Millionen Euro wurde das Defizit im Verwaltungshaushalt nochmals um 1,6 Millionen reduziert, um die Handlungsfähigkeit der Stadt zu sichern und künftige Generationen nicht zu stark zu belasten.
Trotzdem konnte es der CDU gelingen, wichtige Projekte für die Stadtentwicklung fortzuführen.
Ein Schwerpunkt bilden weiter die Investitionen für die Schulen. Allein 2005 stehen nun 1,8 Millionen Euro für die Berufsbildenden Schulen an der Natruper Straße, 2,4 Millionen für die Erweiterungen des Ratsgymnasiums und des Graf-Stauffenberg-Gymnasiums sowie 1,4 Millionen für die Sanierungen der Jellinghaus‑, Elisabeth‑, Rückert‑, Kreuz- und Stüveschule zur Verfügung. Für die Turnhallen in Sutthausen und Hellern sind 1 Million Euro, für die Sportanlage am Sonnenhügel 550.000 Euro eingeplant. Mit diesen Investitionen werden auch Arbeitsplätze gesichert.
Endlich sei es zudem gelungen für die Erweiterung der Trauerhalle auf dem Haster Friedhof 153.000 Euro in den Haushalt einzustellen, obwohl die Verwaltung diese Position nochmals verschieben wollte. Für ein neues Tanklöschfahrzeug habe der Rat 343.000 Euro vorgesehen.
Nun können auch die Zuschüsse für die vielfältigen kulturellen Aktivitäten in Osnabrück fließen. Beispielhaft nannte Jasper das Museum Industriekultur mit 472.000 Euro, den Lagerhallenverein mit 495.000 Euro, das Erich-Maria-Remarque-Zentrum mit 125.000 Euro und das Europäische Medienkunstfestival mit 96.000 Euro. Für die CDU sei ein vielfältiges und gutes Betreuungsangebot für die Kinder von herausragender Bedeutung. Deshalb werden 9,3 Millionen Euro allein an Betriebskostenzuschüssen für die Kindertagesstätten, 475.000 Euro für die Kinderkrippen und 273.000 Euro für die Nachmittagsbetreuung an Schulen gezahlt.
Um Familien die Erfüllung ihres Wunsches nach einem Eigenheim zu erleichtern, werden sie mit 1,5 Millionen Euro unterstützt. 700.000 Euro erhalten die Sportvereine für die Unterhaltung ihrer Sportstätten.
“Die aufgeführten Beispiele zeigen, dass es in Osnabrück gelingen konnte trotz der Begrenzung des Defizits und der Neuverschuldung weiter Mittel zur Verfügung stehen, die für die Zukunft wichtig sind und Osnabrück lebenswert machen”, hob Jasper positiv hervor.