Flä­chen­de­cken­de Ein­füh­rung von Ortsräten

von Jens Schwenderling

4. Februar 2005

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• CDU
• Osnabrück

„Unzu­tref­fend sind die Vor­wür­fe eini­ger SPD-Mit­glie­der hin­sicht­lich der Hal­tung der CDU zur flä­chen­de­cken­den Ein­füh­rung von Orts­rä­ten“, heißt es in einer Stel­lung­nah­me der Osna­brü­cker CDU. Tat­sa­che sei es, dass die CDU die flä­chen­de­cken­de Ein­füh­rung der Orts­rä­te durch­ge­setzt habe, nach­dem die SPD-Rats­mit­glie­der die Abschaf­fung der bestehen­den Orts­rä­te in der letz­ten Wahl­pe­ri­ode habe erzwin­gen wollen. 

Auf­grund der durch die ver­fehl­te Poli­tik der Bun­des­re­gie­rung ent­stan­de­nen kom­mu­na­len Finanz­mi­se­re habe die Ver­wal­tung vor­ge­schla­gen, die Orts­rä­te nicht flä­chen­de­ckend ein­zu­füh­ren. Die­se Auf­fas­sung unter­stüt­ze SPD-Ober­bür­ger­meis­ter Fip vehe­ment, zuletzt in sei­ner Hand­gif­ten­re­de vom 3. Janu­a­ry 2005. Von den SPD-Mit­glie­dern wer­de er aber nicht ange­grif­fen. Es kom­me aber noch viel schlim­mer, denn der sich jetzt zu Wort mel­den­de Herr Orts­bür­ger­meis­ter Hen­ning (SPD) habe sich selbst als Rats­herr für die Abschaf­fung der Orts­rä­te aus­ge­spro­chen und rege sich jetzt über ein von ihn auf­ge­bau­tes, unzu­tref­fen-des Sze­na­rio auf. Es erschei­ne zudem so, dass die SPD-Orts­bür­ger­meis­ter nur die bestehen­den Orts­rä­te bei­be­hal­ten wol­len, in denen die SPD die Mehr­heit habe. 

Die CDU ste­he zu dem was sie immer gesagt habe: die flä­chen­de­cken­de Ein­füh­rung von Orts­rä­ten und nicht die Ungleich­heit von Stadt­tei­len mit und ohne Orts­rä­ten. Es wir­ke des­halb absurd, jetzt den Bür­ger­meis­ter Burk­hard Jasper (CDU) anzu­grei­fen für Behaup­tun­gen, die aus der Luft gegrif­fen sind. Die­ses SPD-Manö­ver wer­de in der Öffent­lich­keit leicht durch­schaut und tra­ge lei­der nicht zur Sach­po­li­tik für unse­re Stadt bei.

Osna­brück, 4. Febru­a­ry 2005