Bundesgartenschau in Osnabrück

Die CDU freut sich, dass Osnabrück im Jahre 2015 die Bundesgartenschau durchführen wird. „Das ist eine sehr gute Nachricht für unsere Stadt", stellte der CDU-Kreisvorsitzende Burkhard Jasper fest. So wird ein deutliches, optimistisches Zeichen für die Zukunft unserer Stadt gesetzt. Durch die Bundesgartenschau werden der Bekanntheitsgrad unserer Stadt gesteigert und das Image verbessert. Dies ist gut für die Wirtschaft in unserer Region. Die Investitionen am Piesberg, die Durchführung der Schau und die Förderung des Tourismus werden Arbeitsplätze sichern und schaffen. Für die Bevölkerung wird dauerhaft ein einzigartiges Naherholungsgebiet entstehen. Rundwege werden den Park erschließen, von der Felsrippe kann man die herrliche Aussicht genießen, im Theater im Bruch mit den gewaltigen Felswänden können Freilichtveranstaltungen durchgeführt werden, man kann sich über die Geologie und den Gesteinsabbau informieren, und das Museum Industriekultur wird weiterhin ein interessantes Ziel für Ausflüge sein. Jasper erinnert daran, dass die CDU im May 2000 vorgeschlagen habe, die Bundesgartenschau nach Osnabrück zu holen. Im June habe der Rat dann einstimmig die Verwaltung mit der überprüfung beauftragt. Bei nur vier Gegenstimmen von den Grünen und der Ablehnung eines SPD-Ratsmitgliedes wurde am 26. September 2000 beschlossen, eine Machbarkeitsstudie durchzuführen. Viele Gespräche waren anschließend notwendig, um den Zuschlag zu erhalten. Jasper dankt vor allem dem Ortsbürgermeister von Pye, Josef Thöle, für seinen Einsatz und der Piesberger Steinindustrie für die großartige Kooperationsbereitschaft. Durch das gemeinsame Engagement von Rat und Verwaltung, Wirtschaft und Hochschulen, Stadt und Region haben wir nun unser Ziel erreicht. Jetzt müssen die nächsten Schritte eingeleitet werden, damit die Bundesgartenschau erfolgreich durchgeführt werden kann.

Solidarität mit den Briten

„Wir fühlen mit allen Menschen, die unter dem Irakkrieg leiden. In besonderer Weise gilt dies natürlich für die über 300 britischen Soldaten, die in Osnabrück stationiert sind, und deren Familien und Freunde." Dies erklärte der CDU-Kreisvorsitzende Burkhard Jasper. Es sei eine Niederlage der Politik, dass die friedliche Entwaffnung des von einer die Menschenwürde nicht beachtenden Diktatur beherrschten Iraks nicht gelungen sei. Die Familien sorgten sich nun um das Leben der Soldaten, Kinder fragten, ob sie ihre Väter wiedersehen werden. Zwei Tote müsse das Regiment schon beklagen. Jasper hofft, dass der Krieg möglichst schnell durch eine Kapitulation des irakischen Regimes und damit die Ungewissheit beendet werde. Dann sei es entscheidend, eine gerechte Nachkriegsordnung zu realisieren, die den Menschen im Irak Frieden, Freiheit und Wohlstand bringe.
Auch bei unterschiedlichen Einstellungen zum Irakkrieg sei es für Osnabrück wichtig, dass das gute Verhältnis von Briten und Deutschen darunter nicht leide. Jasper erinnert an die vielfältigen Aktivitäten der Briten in unserer Gesellschaft wie die Durchführung des Benefizkonzertes oder die jährliche Gestaltung eines Gottesdienstes in der Adventszeit. Gerade Osnabrück als Friedensstadt, die zudem durch die Geschichte eng mit Großbritannien verbunden sei, müsse deutliche Zeichen für ein gutes Miteinander in einer schwierigen Zeit setzen.

Neuer Neumarkt? Platzcharakter zur Zeit nicht zu erreichen-dennoch aufwerten!

„Das Stadtbild muß am Neumarkt deutlich verbessert werden, ein Platzcharakter wird jedoch zur Zeit nicht zu erreichen sein." erklärten der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) Reinhard Alscher und sein Stellvertreter Klaus Bartlitz. Die MIT hat sich in einem gesonderten Ausschuss intensiv mit der Problematik um Planungen für die Neugestaltung des Neumarktes befasst. Danach lässt sich eine ganz zentrale Aussage machen: Ein zentraler Platz ist bei der Umgestaltung des Neumarktes nicht zu erreichen. Es besteht, bis auf wenige Sondermeinungen im Bürgergutachten, Einigkeit, dass der Neumarkt zentraler Knotenpunkt für den Busverkehr bleibt. Es ist auch unter den Befürwortern der Sperrung des Neumarktes für den Individualverkehr unbestritten, dass neben den Fahrspuren für den Busverkehr jeweils eine Fahrspur in einer Richtung für Lieferverkehr und Taxen frei bleiben muss. Damit bleibt aber bei der Gestaltung dieser zentralen Frage die überquerungsdistanz von einer Seite zur anderen Seite des Neumarktes genau so breit, wie sie jetzt ist. Vorteile im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Neumarktes in Hinblick auf das u.a. gesetzte Ziel der besseren Anbindung beispielsweise der Großen Straße an die Johannisstraße bzw. die gegenüber liegende Seite des Neumarktes wird deshalb nicht erreicht. Angesichts des gravierenden Eingriffs in das Gesamtverkehrskonzept der Stadt Osnabrück scheint es wenig sinnvoll, den Verkehr hier an einem ganz zentralen Punkt einzuschnüren und sich damit in der übrigen Verkehrsführung Probleme zu schaffen, die zumindest derzeit in keiner Weise ausgeglichen werden können. Selbst wenn man die beiden zusätzlichen Fahrspuren für den Individualverkehr freigeben würde, dürfte sich dadurch keineswegs zwangsläufig eine Halbierung der Verkehrsfrequenz ergeben, was letztlich zu einer Verschärfung der überquerungssituation führen würde, die von niemandem gewollt sein dürfte. Ist dieses Ergebnis angesichts einer Umgestaltung unumgänglich, sollte man mit Rücksicht auf die vorbezeichneten Gesamtverkehrsprobleme in der Stadt auf diese Maßnahme verzichten. Eine Möglichkeit für eine gestalterische Aufwertung des Neumarktes bliebe in dem Bereich zwischen den Stichstraßen auf den Neumarkt, der Große Hamkenstraße und dem Kamp. Eine Aufwertung dieses Bereiches würde auch zu einer besseren Anbindung der neuen Kampbebauung führen, ist deshalb sehr wünschenswert. Freiflächen könnten sich hier auch ohne Eingriffe in die vorhandene Straßenführung durch Rückbau des Stadtwerkepavillons ergeben.
Nach Auskunft der Stadtwerke könnte auch bei Belassung der jetzigen Verkehrsführung ein Rückbau der Bussteige erfolgen (keine Doppelfahrspur zwischen den Bussteigen). Es ist weiter eine zusätzliche Fußquerung in Höhe des Taxistandes über den Neuen Graben denkbar. Dies würde neben dem Fußgängerüberweg direkt über den Neumarkt eine deutlich verbesserte Anbindung bedeuten. Auch vor dem Landgericht könnte bei Beibehaltung der jetzigen Verkehrsführung eine Reduzierung der Fahrspur zwischen den Bushaltestellen Platz schaffen. Alle Bussteige auf dem Neumarkt müssen umgestaltet und modernisiert werden,um das Stadtbild zu verbessern.
Der Neumarkttunnel sollte mit seinem Nahversorgungscharakter erhalten bleiben. Eine partielle Umgestaltung müsste insbesondere zu einer besseren Beleuchtung führen. Der Ein/Ausgang Johannisstraße müsste umgestaltet werden, um das Bollwerk direkt gegenüber der Fußgängerüberquerung zu beseitigen. Langfristig wäre auch ein Ausgang in angrenzenden Gebäuden am Neumarkt denkbar. Eine Umgestaltung und Modernisierung der Fassade der direkt angrenzenden Gebäude, soweit sie nicht bereits saniert sind, ist zur Schaffung einer verbesserten Gesamtsituation unverzichtbar und müßte im Einvernehmen mit den Eigentümern auf den Weg gebracht werden.
Durch diese minimalen Eingriffe würde ein Höchstmaß an Funktionalität in seiner jetzigen Bedeutung erhalten. Weitere Einschränkungen des Verkehrs für die Zukunft sind durchaus denkbar, allerdings erst dann, wenn über andere Verkehrslenkungsmaßnahmen eine Gesamtbesserung eingetreten ist (A 33/Weststadttunnel). Auch eine spätere Tunnelung des Neumarktes sollte im Auge behalten werden, soweit hier ein verträgliches Finanzierungskonzept gefunden werden kann. Die jetzt vorgeschlagenen änderungsmaßnahmen würden sich angesichts der knappen Kassen in den öffentlichen Haushalten sicher sehr viel schneller realisieren lassen als andere bisher vorgeschlagenen Alternativen, weil hier für ein Mehrfaches an Aufwand nötig wäre.

Starker Mitgliederzuwachs in der Osnabrücker CDU

Die CDU hat in der Stadt Osnabrück den höchsten Mitgliederstand seit den siebziger Jahren. Diesen erfreulichen Bericht nahm der Kreisvorstand in seiner letzten Sitzung zur Kenntnis. Der Vorsitzende Burkhard Jasper teilte mit, dass seit dem Bundestagswahlkampf 48 neue Mitglieder aufgenommen wurden und dieser Auf-wärtstrend anhalte. Er lud alle Interessierten ein, in die CDU einzutreten, um dort zum Wohle unserer Gesellschaft mitzuarbeiten. Der wachsende Zuspruch der Bevölkerung für die Christdemokraten hängt sicherlich auch mit dem Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 4,7 Millionen durch die schlechte Politik der rot/grünen Regierung in Berlin zusammen. Aber die gute Stimmung für die Union habe auch damit zu tun, dass sie schon vor der Bundestagswahl die richtigen Konzepte angeboten habe. Jasper nannte beispielhaft die Senkung der Steuern, die Neuregelung des Niedriglohnbereichs, die Reduzierung der Gewerbesteuerumlage zu Gunsten der Städte und Gemeinden, die Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, die Ermutigung zur Selbständigkeit, die Begrenzung der Zuwanderung und die Förderung der Familie. Auch die Kommunalpolitik in Osnabrück sei ein wichtiger Grund für die Eintritte in die Partei. Die Einlösung der Wahlversprechen werde positiv zur Kenntnis genommen. Die Neumitglieder wollten nun den Kurs unterstützen. Jasper führte aus, dass die Abschaffung von Vorschriften bei den Bebauungsplänen, die Einführung der Parkscheibe zur Attraktivitätssteigerung des Zentrums, die erheblichen Investitionen in die Schulen, die Verstärkung des Ordnungsaußen-dienstes zur Erhöhung der Sicherheit und die Verminderung der Schuldenaufnahme in der Bevölkerung begrüßt werde. „Die einge-schlagene Richtung wird beibehalten, weil sie Osnabrück nach vorne bringt", stellte Jasper abschließend fest.