Chancen für den Neumarkt nutzen

"Der Pavillon ist abgerissen. Die Chancen für den Neumarkt müssen jetzt genutzt werden!" machte der Osnabrücker CDU-Vorsitzende Burkhard Jasper deutlich. "Die begonnenen Baumaßnahmen sind ein Signal für die Zukunft dieses zentralen Platzes. Mit dem Beschluss zur Masterplanung vom Wall bis zum Berliner Platz wurde die konzeptionslose Zeit von SPD und Grünen beendet und ein Projekt der Stadterneuerung auf den Weg gebracht."
Mit dieser Politik greife die CDU den Wunsch aus der Bevölkerung nach einer Aufwertung des Neumarktes auf. Städtebaulich müsse der Platzcharakter mit einem großstädtischen Flair statt trister Nachkriegsprovisorien in den Vordergrund gerückt werden. Mit dem Abriss des Pavillons werde eine bessere Anbindung des Neumarktes an den Kamp erreicht. Cafés könnte auf der Sonnenseite des Platzes schon jetzt ermöglicht werden. Das Landgericht mit seiner schönen Fassade rücke wieder stärker in den Mittelpunkt.
Eine Optimierung der Verkehrsführung könne man sich noch vorstellen. Busse und Taxen bringen nach wie vor die Menschen in die Stadt. Aber auch der Individualverkehr dürfe nicht im Stau stecken bleiben. In so fern sollten noch Bushaltebuchten eingeplant werden.

Da diese Zukunftsplanung jedoch nicht von Heute auf Morgen umzusetzen sei, müsse die Neumarktpassage ihre behalten. Durch die unüberlegte Politik von SPD und Grünen habe der Niedergang der Neumarktunterführung eingesetzt und Arbeitsplätze gekostet. Jetzt werde unter massiver Reduzierung der Kosten durch den Druck von CDU und FDP dem Leerstand durch eine wirkungsvolle aber sparsame Sanierung entgegengewirkt.

"Mit Ruhe und Konzentration haben wir diesen Prozess der Masterplanung in Gang gebracht. Nun kann ohne Zeitdruck weitergearbeitet werden. Aktionismus hilft nicht weiter. Vielmehr muss gründlich überlegt werden, wie auf der Grundlage des Masterplans eine Aufwertung des Platzes erfolgen solle, damit keine Fehler gemacht werden,"
betonte Jasper und fasste so die Ergebnisse der eingehenden Beratungen des Kreisvorstandes zusammen.

Frauen-Union traf Prominente in Berlin

Volker Kauder, Generalsekretär der CDU Deutschlands empfing 56 Teilnehmer der Informationsreise der Frauen-Union nach Berlin unter Leitung von Irene Thiel im Konrad-Adenauer-Haus in dem zugleich der frühere CDU-Bundesvorsitzende Rainer Barzel zu Besuch war. Es wurden sofort die wichtigsten aktuellen politischen Fragen diskutiert. Kauder verwies auf die schweren Verfehlungen der Bundesregierung in der Visa-Affäre. Frauen seien die Leidtragenden. Viele seien in der Prostitution Gefangene mitten in Deutschland. Deshalb wurde auch Frau Höhn aus Nordrhein-Westfalen kritisiert, die zur Rechtfertigung der Fehler von Aussenminister Josef Fischer gesagt habe, dass Frauen besser legal als illegal hier seien. Dies sei nicht hinnehmbar, denn so könne man nicht mit den Menschen umgehen, waren sich die Gesprächspartner schnell einig.
Bedrückend war der Besuch in der ehemaligen Stasizentrale der "DDR" in der Normannenstrasse. Nur das konsequente Eintreten für die Freiheitsrechte habe die Wende herbeigeführt und schütze vor zukünftigen Eingriffen.

"Unabhängiges Filmfestival"

"Filmförderung findet in Osnabrück trotz schwieriger Haushaltslage statt. Das European Media Art Festival erhält 2005 über 96.600 Euro und das "Unabhängige Filmfestival" 19.000 Euro aus städtischen Mitteln", erklärte Irene Thiel, Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion. "Die Förderung eines zweiten Festivals kommt aber ab 2006 nicht mehr in Betracht. Die Nordmedia, die offizielle Filmförderung des Landes, fördert schon ab 2005 nicht mehr das "Unabhängige Filmfestival". Diese Entscheidung ist mit Fachkompetenz getroffen worden, der sich die CDU-Ratsfraktion angeschlossen hat. Zudem liegen seitens des "Unabhängigen Filmfestivals" der CDU keine brauchbaren Unterlagen vor, die eine Förderung durch die Stadt Osnabrück rechtfertigen würde. Stattdessen wird über die Medien gegen die Entscheidung der Mehrheitsfraktion gehetzt, obwohl noch 2005 städtische Mittel zur Verfügung gestellt werden und sich das "Unabhängige Filmfestival" somit über ein Jahr lang auf die Streichung einstellen kann.
Aufgrund der leeren Kassen konnte niemand in der CDU bewegt werden, einen weiteren Euro zu bewilligen. Auch die Kulturverwaltung, die seit dem letzten Jahr über Einsparnotwendigkeiten Kenntnis hatte, konnte keine Fakten auf den Tisch legen, die zu einer anderen Bewertung hätten führen können.
Es ist zu wünschen, dass es der Kulturamtsleiterin, Frau von
Kathen, entsprechend ihrer Ankündigung gelingt, das "Unabhängige Filmfestival" ohne öffentliche Zuschüsse durchführen zu lassen."

Till Olaf Voß ist neuer Osnabrücker JU-Vorsitzender

Auf ihrer Jahreshauptversammlung in der Alten Gaststätte Holling hat die Junge Union Osnabrück-Stadt Till Olaf Voß mit über 94 % der Stimmen zu ihrem neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Zugleich wurde der bisherige Vorsitzende Hanno Köster, der berufsbedingt nach einem Jahr Amtszeit zurücktreten musste, verabschiedet. Nachgewählt wurden außerdem die Positionen des Kreisgeschäftsführers und eines Beisitzers. Als Geschäftsführerin wählte die Versammlung die 25-jährige BWL-Studentin Angelique Fuhs, als Beisitzer Herrn Julyan Freise.
Till Olaf Voß machte deutlich, dass die Junge Union als mit Abstand größte und aktivste politische Jugendorganisation in Osnabrück offenes Sprachrohr für die Interessen der jungen Menschen in Osnabrück bleiben müsse. Es lohne sich für die christlich-demokratische Sache zu kämpfen. Wo die Union regiere, gehe es den Menschen besser. Daher muss, so Voß, gerade das Superwahljahr 2006 gut vorbereitet werden. Der Jungen Union müsse es auch wieder gelingen, bei der Kommunalwahl personell stark vertreten zu sein. Inhaltlich ging es auf der mit über 50 Personen gut besuchten Jahreshauptversammlung um die Stadtentwicklungspolitik. Zu diesem Thema, zu dem die Junge Union in den vergangenen Monaten sich bereits in vielfältiger Weise in die Diskussion eingebracht hat, sprachen in Kurzreferaten der Bürgermeister der Stadt Osnabrück, Burkhard Jasper, die CDU-Fraktionsvorsitzende Irene Thiel und die Landtagsabgeordnete und Ratsfrau Katrin Trost. Im Anschluss wurde ein Strategiepapier zur Stadtentwicklungspolitik verabschiedet, das die inhaltlichen Weichen für die Kommunalwahl 2006 stellen soll. Kernpunkte des Papiers sind die Forderungen nach der Überprüfung der Busspuren in Osnabrück, der Prüfung der Einführung von Tempo 70 km/h auf Osnabrücks Ausfallstraßen und der Ausweisung neuer Gewerbegebiete. Auch eine Neugestaltung des Neumarktes auf der Grundlage der Masterplanung wird gefordert, allerdings macht die Junge Union unmissverständlich deutlich, dass vier Pkw-Spuren erhalten bleiben müssen.