Was die Bayern können, können wir auch!

Was die Bayern können, können wir auch: Die BUGA 2005 hat München ca. 400 Mio. Euro gebracht. Das sagt zumindest Münchens SPD-OB Christian Ude. Warum soll das nicht auch 2015 in Osnabrück gehen? Diese Frage stellt die Junge Union seit gestern auf zahlreichen Plakaten und Wurfzetteln in der ganzen Stadt.
Damit startet sie ihre Kampagne gegen die voreilige BUGA-Absage von SPD-Pistorius. "Wir wissen, dass viele Bürger an der Bundesgartenschau zweifeln. Wir wollen die Chancen deutlich machen, die mit der BUGA verbunden sind: Die BUGA 2015 bringt die Chance auf Arbeit und Millionen in Osnabrück. Und diese Zukunftschance wollen wir nicht voreilig vergeben," so JU-Vorsitzender Till Olaf Voß, zu der groß angelegten Kampagne.
Vor allem gehe es darum deutlich zu machen, dass es keinen sachlichen Grund gebe zum jetzigen Zeitpunkt aus der BUGA auszusteigen. Die Stadt binde sich noch gar nicht und gehe kein finanzielles Abenteuer ein. Stattdessen bestehe die Chance auf Dutzende Millionen Fördergelder aus Hannover und Brüssel, die sonst in andere Regionen fließen. Es sei gerade zu schizophren, auf der einen Seite immer zu beklagen, dass andere Regionen in Niedersachsen übervorteilt würden und jetzt die eigenen Chancen auf Millionen aus Hannover ohne Not zu vergeben. "Eine sachgerechte Abwägung pro oder contra BUGA kann jetzt noch gar nicht erfolgen. Das zeigt, dass es Herrn Pistorius von der SPD um einfachen Stimmenfang, aber nicht darum geht, die Chancen der Stadt zu nutzen. Ob das ein richtiges Verhalten für einen OB-Kandidaten ist, muss jeder für sich entscheiden," so Voß.
Voß warnt davor, das Thema "voreiliger BUGA-Ausstieg ja oder nein" zu unterschätzen. Es gehe nicht um weniger als eine Grundsatzentscheidung: Weite Teile der Osnabrücker Linken fordern einen generellen Verzicht auf Großprojekte. Das widerspreche dem Selbstverständnis Osnabrücks als regionales Oberzentrum und gefährde Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze. "Die Junge Union ist der Überzeugung, dass wir ohne große Vorhaben unseren Wohlstand in Osnabrück nicht halten können. Ich will weiter Osnabrück als starkes Zentrum einer wachsenden Region. Und das geht nicht mit Kleinmut, sondern nur durch entschlossenes Handeln. Wir müssen gerade im Interesse der jungen Generation unsere Chancen nutzen," so Voß. Deshalb bedankt sich die Junge Union auch ausdrücklich bei SPD-OB Fip und CDU-OB-Kandidat Wolfgang Griesert, die sich von Widerständen nicht beirren lassen und weiter einen voreiligen BUGA-Ausstieg ablehnen.

Britenabzug zu einer Chance wenden

"Es ist sehr wichtig, dass wir beim Britenabzug die Zivilbediensteten, die zurückbleiben, nicht vergessen. Deshalb haben wir immer bewusst davon gesprochen, den Britenabzug zu einer Chance zu wenden. Der damit verbundene Verlust von Arbeitsplätzen muss sozial abgefedert werden," so CDU-Oberbürgermeisterkandidat Wolfgang Griesert zu den neuen Diskussionen um den Britenabzug. Aus diesem Grunde hat Wolfgang Griesert frühzeitig ein Gespräch mit dem Personalrat der Zivilbediensteten geführt und Wege ausgelotet, den Übergang unter Vermeidung von Härten zu gestalten.

Dazu gehöre aber auch, dass Osnabrück die Chancen in der Stadtentwicklung nutzt, die sich durch die freiwerdenden Flächen bieten. Dazu gehören attraktive Wohn- und Freizeitangebote, aber auch die Ansiedlung von Gewerbe und Dienstleistungen und eine renommierte Forschungseinrichtung. Dadurch können neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Und nur durch neue Arbeitsplätze können die verlorenen Arbeitsplätze ausgeglichen werden.

Wolfgang Griesert warnt bei diesem wichtigen Projekt die Osnabrücker SPD davor, einen entscheidenden Fehler zu machen: Die Stadt sollte auf keinem Fall dem Bund die Flächen abkaufen und damit das Vermarktungsrisiko dem Bund abnehmen, so dass die Stadt hinterher auf einigen Flächen sitzen bleibt. Griesert hat bereits in früheren Stationen die Neuplanung von freiwerdenden Kasernengeländen gestaltet: "Die Kommune muss kraftvoll Planungen voranbringen, vor Ort Gespräche mit Investoren führen und so entschieden Einfluss nehmen auf eine gute Entwicklung. Die enge Zusammenarbeit mit dem Bund ist entscheidend. Dafür müssen allerdings nicht viele Millionen durch einen Flächenankauf riskiert werden. Ich kann auch der SPD nur empfehlen, sich nicht über den Tisch ziehen zu lassen." Die Sorge liege nahe angesichts der Argumentation von Boris Pistorius, er brauche Millionen für die Britengelände. Nach Grieserts umfassender Erfahrung in dieser Frage ist das Fachwissen vor Ort entscheidend. Parteiübergreifend sollte in diesem Vorgehen Einigkeit bestehen.

Kommunales Weihnachtsgeld wird kommen

"Das kommunale Weihnachtsgeld für Kinder wird mit uns kommen. Es ist richtig und zeigt: Die CDU unterstützt Familien und vorschulische Bildung. Es ist schade, dass bestimmte politische Akteure dieses vorrangige Ziel aus dem Auge verlieren. Ich glaube, man ist neidisch, dass man nicht selbst auf diese kluge Idee gekommen ist," antwortet der CDU-Oberbürgermeisterkandidat Wolfgang Griesert auf die Kommentierungen des CDU-Vorstoßes.
Bereits ab dem Jahr 2007 sollen für den Monat December die Elternbeiträge für Kindergärten übernommen werden. Dadurch schafft die Osnabrücker CDU für Eltern mit kleinen Kindern ein kommunales Weihnachtsgeld in Höhe des Elternbeitrags von mind. 86 Euro pro Kind. Selbstverständlich ist, dass die Elternbeiträge im Jahr 2007 nicht erhöht werden.
Das kommunale Weihnachtsgeld hat zwei wesentliche Vorteile: Erstens ist die Übernahme der Elternbeiträge durch die Stadt Osnabrück eine Anerkennung. Zweitens werden Familien im December konkret entlastet, weil das Geld der Eltern zur Weihnachtszeit sowieso besonders knapp ist.
Die Kosten von ca. 300.000 Euro pro Jahr sind eine gute Investition in die Zukunft. Das Verfahren ist einfach und unbürokratisch, denn die Stadt muss lediglich eine zusätzliche Überweisung pro Kindergarten im Jahr tätigen, nachdem die Anzahl der Kindergartenkinder gemeldet worden ist. Eine Verwaltung muss Wege finden, positive Vorschläge unbürokratisch und effektiv umzusetzen und nicht zu verhindern. Eindeutig und selbstverständlich ist, dass die CDU weiterhin die Qualität und den Ausbau von Kindergärten fördern wird. Das eine schließt das andere nicht aus.
"Ich werde Familien auch gegen Widerstände unterstützten. Die CDU geht den richtigen Weg. Ich würde mich freuen, wenn der eine oder andere nicht nur auf den Wahltermin, sondern mehr auf die gemeinsame Sache schaut," so Wolfgang Griesert abschließend.

Kommunales Weihnachtsgeld für Kinder

Ein zentraler Programmpunkt der Osnabrücker CDU stellt die Schaffung eines kommunalen Weihnachtsgeldes für Eltern von Kindergartenkindern dar. „Bereits ab dem Jahr 2007 werden wir erreichen, daß die Stadt Osnabrück für den Monat December die Elternbeiträge für Kindergärten übernimmt und damit einen konkreten Schritt in Richtung kostenfreie Kindergärten geht," so Oberbürgermeisterkandidat Wolfgang Griesert zu den Plänen der CDU. Dadurch schaffe die CDU für Eltern mit kleinen Kindern ein kommunales Weihnachtsgeld in Höhe von ca. 80 € pro Kind. „Eine entschlossene Politik zur Unterstützung von Familien und vorschulischer Bildung," so Griesert weiter.

Einstimmig hat die Osnabrücker CDU ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 10. September 2006 verabschiedet. „Mit unserem Wahlprogramm -Gemeinsam Chancen nutzen, denn es geht um Osnabrück " wollen wir die Menschen überzeugen und mit ihnen die Wahl für Osnabrück gewinnen," waren sich CDU Kreisvorsitzender Burkhard Jasper, Oberbürgermeisterkandidat Wolfgang Griesert und der Leiter der Kommission zur Erstellung des Wahlprogramms Till Olaf Voß einig. „Wir möchten unsere erfolgreiche Politik fortsetzen und werden dabei die richtigen Akzente und neue Impulse setzen, die uns unsere Mitglieder und interessierte Bürger in den vergangenen Monaten mit auf den Weg gegeben haben." Der Programmentwurf stand 2 Monate lang im Internet allen Bürgern für Anregungen zur Verfügung. „Von dieser Möglichkeit wurde reger Gebrauch gemacht, davon haben wir sehr profitiert," so Programmchef Voß.

Das Nutzen von Chancen und Zukunftsfähigkeit im allgemeinen, diese Themen prägen das Programm der CDU. Da sei die Politik für Kinder ein ganz wichtiger Bestandteil, denn eine Stadt ohne Kinder hat keine Zukunft. Ein weiterer Schritt für Zukunftsfähigkeit sei die Unterstützung der Bemühungen der Universität Osnabrück , mit seinen über 16.000 Studierenden und 2.000 Beschäftigten, Sonderforschungseinrichtungen wie ein Max-Planck-Institut oder ein Fraunhofer-Institut nach Osnabrück zu holen. Damit seien nicht nur hochwertige Arbeitsplätze verbunden, sondern auch eine deutliche Attraktivitätssteigerung des Wirtschaftsstandorts Osnabrück. Wolfgang Griesert ist in dieser Sache bereits aktiv geworden und hat erste Gespräche geführt.