Mathias Middelberg besuchte Weihnachtsmarkt

Weihnachtsmarkt2_3390_1.jpgDer Bundestagskandidat für den Wahlkreis Osnabrück, Dr. Mathias Middelberg besuchte gemeinsam mit der Vorsitzenden Der CDU in Hasbergen, Susanne Breiwe, den dortigen Weihnachtsmarkt. Er erfreute sich nicht nur der guten Stimmung, sondern führte viele Gespräche mit den Bürgerinnnen und Bürgern über deren Sorgen und Nöte. Hasbergen gehört ebenso wie Wallenhorst, Belm, Georgsmarienhütte und Hagen zu Middelbergs Wahlkreis.

Pöttering: "Ohne Euro wäre die Krise unvorstellbar" – Jasper ehrte langjährige Mitglieder

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Karl-Ernst Detering, Franz Birkemeyer, Alfons Worpenberg, der frühere Ortsbürgermeiter von Sutthausen, Elisabeth Scholz Hans-Gert Pöttering, Burkhard Jasper, Walter Riepenhoff,Helmut Wessling, Dr. Winfried Ohlms und Herbert Boberg

"Wenn jemand, wie Walter Riepenhoff und Elisabeth Scholz, die Frau des früheren Osnabrücker Bürgermeisters Dr. Georg Bernhard Scholz Mitglied der CDU ist, dann bedeute dies eine große Standfestigkeit. Dies sei aber typisch für die CDU und deren Politik," machte der CDU Kreisvorsitzende Burkhard Jasper in seiner Laudatio auf dem Kreisparteitag der CDU deutlich. Für 40 Jährige Mitgliedschaft wurden ferner Dr. Karl-Ernst Detering, Franz Birkemeyer, Alfons Worpenberg, der frühere Ortsbürgermeiter von Sutthausen, Helmut Wessling, Dr. Winfried Ohlms und Herbert Boberg geehrt. Über 20 Mitglieder waren 25 Jahren in der CDU. Während die jungen Mitglieder und auch die jungen Wähler die Zeiten der Bedrohung durch den Osten nicht miterlebt hatten und die Zeiten der Diktatur im andern Teil Deutschlands miterlebt haben, so waren die Jubilare häufig gerade motiviert, den Unrechtsregimen im Osten entgegenzutreten. " Jetzt stehen wir vor der unerträglichen Situation, dass SPD und Linke Hand in Hand im Rat zusammenarbeiten und sogar gemeinsame Anträge stellen und Beschlüsse gemeinsam zum Nachteil der Stadt fassen." Die Ehrung der Mitglieder erfolgte auch durch Hans-Gert Pöttering, der als Höchster Repräsentant Europas vortrug und diskutierte. Sein Anliegen war es über Vorteile der Europäischen Union zu sprechen und nicht immer über Bürokratie, die es auch anderswo gäbe. Die große Idee eines zusammenwachsenden Europas habe die Menschen beflügelt und so eine Sicherheits- und Wirtschaftsgemeinschaft zu schaffen. Wäre der Euro nicht gekommen, hätten sich die Europäischen Staaten in dieser Finanzkrise auseinanderdividiert und der Handel wäre sofort zum erliegen gekommen. Als Befürworter der Sozialen Marktwirtschaft wolle die CDU mit Hans-Gert Pöttering an der Spitze auch die Wahlen am 7.Juni 2009 gewinnen, um wieder stärkste Partei zu werden, um so auch den begonnen Kurs der Deregulierung und Freiheit fortzusetzen.

CDU diskutierte Parteiarbeit – Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern im Vordergrund

Der CDU-Kreisvorsitzende Burkhard Jasper hatte die Mitglieder des Kreisparteiausschusses und fast alle kamen. In einer mehr als zweistündigen internen Diskussion stellten die Ortsverbände und Vereinigungen, wie Junge Union, Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung, Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft und Frauenunion ihre Aktivitäten dar.

Dabei zeigte sich ein vielfältiges Bild. Während einige Ortsverbände sich stark auf große öffentliche Veranstaltungen wie Stadtteilfeste und Flohmärkte konzentrieren, agieren andere verstärkt in der Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden und stadtteilbezogenen Interessenverbänden. Durch Besichtigungen, Fachgespräche und Foren, die die Verbände veranstalten, können sich die Mitglieder Informationen vor Ort verschaffen. In allen Fällen steht das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern im Vordergrund und das Bemühen, Vorteile für die Menschen zu erwirken. Gerade auch die Transparenz bei Entscheidungsprozessen, so wie die Information über bestimmte Verfahrensabläufe werden von den Bürgern honoriert. Dies geschieht sowohl durch Anliegerversammlungen als auch durch Publikationen, die kostenlos verteilt werden. Da das Internet immer größere Bedeutung gewinnt, findet auch hierüber der unmittelbare Informationsfluss statt. Der Kreisverband der CDU, der schon seit 1994 eine eigene Homepage anbietet, stellt hierfür die notwendige Plattform bereit, die über http://www.cdu-osnabrueck.de/ zu erreichen ist. Als Besonderheit des Osnabrücker Kreisverbandes wurde herausgestellt, dass jedes Mitglied oder aber auch jeder Interessierte an allen im Kreisverband angebotenen Veranstaltungen teilnehmen kann, über die er im Mitgliederrundbrief informiert worden ist.

" Die Veranstaltung war," so Jasper in seiner abschließenden Beurteilung der Kreisparteiausschusssitzung, "ausgesprochen konstruktiv und bot viel Gelegenheit voneinander zu lernen, um noch besser werden zu können."

Brüssel aus erster Hand – Fahrt mit der CDU in die "Hauptstadt Europas"

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Über den Dächern von Brüssel beim Präsidenten des Europäischen Parlamentes Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering anläßlich des Besuches der 50 Bürgerinnen und Bürger aus Osnabrück.

Spannende Tage in Europas "Hauptstadt" Brüssel erlebten 50 Osnabrückerinnen und Osnabrücker, die mit der CDU auf Einladung des Präsidenten des Europäischen Parlamentes Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering nach Brüssel gereist waren.
"Nun sehen wir Europa in einem ganz anderen Licht, nachdem wir aus erster Hand informiert worden sind", war die übereinstimmende Meinung der Teilnehmer, die Gelegenheit zu internen und sehr aufschlussreichen Gesprächen hatten. Pöttering hatte in seiner Diskussionsrunde mit den Teilnehmern die friedensstiftende Funktion Europas in den Vordergrund gestellt und die Frage aufgeworfen, wie Deutschland ohne die Europäische Einigung dagestanden hätte. Daran dächten nur die wenigsten. Unmittelbar zuvor hatte Pöttering in diesem Raum die von der links gerichteten kolumbianischen FARC-Guerilla über 6 Jahre verschleppte und im Februar freigelassene Politikerin Ingrid Betancourt empfangen.

Die luxemburgische EU-Kommissarin Viviane Reding erläuterte, dass sie Vorschläge für Richtlinien unterbreiten könne, denen aber das Parlament und der Rat zustimmen müssten. Doch wie bei jedem Gesetzgebungsverfahren unterlägen Entwürfe auch noch Änderungen bis sie dann beschlossen werden. Dann obliege es den Staaten dieses in nationales Recht umzusetzen. Als Beispiel erfolgreicher Politik nannte sie die Richtlinien zur Senkung der Handygebühren in das Ausland, das jedem Reisenden zu Gute käme. Dies sei aber nur gemeinsam mit dem Parlament gegen den erbitterten Widerstand der Telekommunikationsunternehmen möglich gewesen.

Im kulturellen Bereich habe die EU den deutschen Film "Das Leben der anderen", der die Machenschaften des DDR-Unrechtsregiems zum Thema hat, gefördert, der in Osnabrück eine Premierenvorstellung mit dem Regisseur Florian Henckel von Donnersmarck hatte und später dann einen Oscar in Hollywood erhielt.
Während des Parlamentsbesuches konnten die Teilnehmer der Informationsfahrt die Rede des Kommissionspräsidenten Barroso und die Stellungnahme der Parlamentarier zur aktuellen Finanzkrise live erleben.

Der Besuch der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschlands und der Niedersächsischen Landesvertretung gewährte tiefen Einblick in die tägliche Arbeit. Beide Vertretungen versuchen, die Parlaments- und Kommissionsarbeit im Interesse von Bund und Land zu beeinflussen und Informationen in die Heimat weiterzugeben. Aber auch der Erweiterungsprozess wird von der Ständigen Vertretung aus für Deutschland mitgestaltet.

Einen anderen Standpunkt brachte der Leiter des ZDF-Studios in Brüssel Udo van Kampen ein. Der in Osnabrück geborene Fernsehjournalist begleitet die Brüsseler Szene seit vielen Jahren und betonte, dass viele Entscheidungen im einzelnen sehr bürgernah seien, diese aber vielfach nicht so starkes Interesse in den Heimatländern fänden, weil das unrichtige Vorurteil von "Molloch Brüssel" nur schwer aus den Köpfen zu verbannen sei. Dies hänge auch damit zusammen, dass die Bedeutung der Europäischen Gesetzgebung unterschätzt werde. Lediglich ZDF und ARD unterhielten eigene Studios, die Privaten- und auch Nachrichtensender seien personell nicht ständig vertreten.

Alle Gesprächspartner waren sich allerdings in einem Punkt einig in der Bewertung des amtierenden Präsidenten des Europäischen Parlamentes. Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering habe dem Parlament ein so starkes Gewicht durch seinen Einsatz und durch sein Auftreten in wichtigen Fragen gegeben, wie kein Präsident zuvor.