CDU Wahlsieger auch in Osnabrück – Jasper dankt Wählern und Unterstützern

Mit 40,04 % der Stimmen ist die CDU bei der Europawahl in Osnabrück wieder stärkste Partei geworden. Im Landesvergleich der Großstädte konnte in Osnabrück der höchste CDU Anteil  erzielt werden.  In der Stadt Osnabrück konnten mehr  Wähler gehalten werden als in der Region und Niedersachsen. In dem Bezirksverband Osnabrück-Emsland sind denoch die besten Ergebnisse in Niedersachsen zu verzeichnen, die auch bundesweit an der Spitze liegen.

Die SPD liegt mit  16,1 % Punkten hinter der CDU und verschlechtert ihre Position auf 23,9 % weiter. Auch die Grünen mußten mit 2% Federn lassen und kamen nur auf 16,6%. Die FDP erreichte mit 9,8% nicht das gleiche Ergebnis wie im Bund. Die CDU würde aber mit der FDP auf fast 50 % kommen.

„Wir haben gut gekämpft," erklärte  Kreisvorsitzende der CDU Osnabrück Burkhard Jasper, " und bedanken uns bei unseren Wählern und bei allen, die uns im Wahlkampf unterstützt haben."

Ergebnisse Osnabrück:

http://wahlen.itebo.de/euw2009/osnabrueck_frameset.htm

Ergebnisse Niedersachsen:

http://www.nls.niedersachsen.de/EW2009/europawahl_2009.html

Ergebnisse Deutschland:

http://www.bundeswahlleiter.de/de/europawahlen/EU_BUND_09/ergebnisse/

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Pöttering und Laschet im Einsatz für die Europawahl

Mit dabei: Bürgermeister und CDU Kreisvorsitzender Burkhard Jasper, CDU Bundestagskandidat Mathias Middelberg, CDU Spitzenkandidat für die Europawahl Hans-Gert Pöttering und der Integrationsminister von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet, CDA Vorsitzender Josef Franke und die Vorsitzende der Frauenunion Irene Thiel.

Mit dabei: Bürgermeister und CDU Kreisvorsitzender Burkhard Jasper, CDU Bundestagskandidat Mathias Middelberg, CDU Spitzenkandidat für die Europawahl Hans-Gert Pöttering und der Integrationsminister von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet, CDA Vorsitzender Josef Franke und die Vorsitzende der Frauenunion Irene Thiel.

Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet unterstützte den Spitzenkandidaten der CDU für die Europawahl Dr. Hans-Gert Pöttering an einem Informationsstand auf dem Nikolaiort und diskutierte mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt.

Pöttering betonte wie wichtig die Europawahl sei und wie wichtig es auch sei, die CDU durch die Stimmabgabe in Europa zu unterstützen. Die Bedeutung Europas hatte Armin Laschet zuvor in einem Gespräch bei der Caritas deutlich gemacht, bei dem verschiedene Integrationsprojekte vorgestellt wurden, die auch von der Europäischen Union finanziert wurden. Armin Laschet freute sich vor allem über die Vorreiterrolle Osnabrücks bei dem Projekt SPuK (Sprach- und Kulturmittlung).

Gerade im Zusammenhang mit integrativen Sprachprojekten und der Einbindung von Migranten in den Arbeitsmarkt leistet die Europäische Union einen entscheidenden Beitrag.

Künftig immer weniger Krankenkassen – Thema Gesundheitsreform im CDU-Bürgerforum

Die Auswirkungen der Gesundheitsreform standen im Mittelpunkt eines Bürgerforums, zu dem der Kreisverband Osnabrück-Stadt der CDU jetzt ins Parkhotel geladen hatte.
Als Diskussionsgrundlage für das Forum diente der Vortrag von Ansgar Brinkers, Geschäftsführer der Marktregion Mitte der AOK Niedersachsen. Er sprach sich für einen Wettbewerb der Krankenkassen aus und prophezeite gleichzeitig, dass es in naher Zukunft immer weniger Mitbewerber geben werde. 1998, so gab Brinkers an, habe es in Deutschland noch 482 Krankenkassen gegeben, im April 2009 nur noch 192. Ziel sei es, Zusatzbeiträge zu vermeiden. Denn dies führe zu Mitgliederverlusten. Auf der anderen Seite würden Zahlungen von Prämien nicht automatisch zu Mitgliedergewinnen führen, sagte Brinkers.
Eine Umfrage habe ergeben, dass 92 Prozent der Deutschen mit der Gesundheitsreform unzufrieden sind, 41 Prozent befürchten höhere Kosten. Die sinkende Zahl der Krankenkassen biete eine gute Chance, die Versorgung qualitativ zu verbessern und wirtschaftlicher zu arbeiten, so Brinkers. Die Frage, ob sich die Verwaltungskosten verringern würden, wurde im Bürgerforum kontrovers diskutiert.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Clemens Lammerskitten meinte, durch die sinkende Zahl der Krankenkassen würden Bürokratie und Kosten abgebaut werden. Er lobte die Gesundheitsreform. Sie sorge für mehr Transparenz. „Man wird sie in den nächsten Monaten nicht wieder abschalten können", sagte er.
Dr. Hansjörg Hermes, Geschäftsführer des Klinikums Osnabrück, forderte verlässliche Systeme und Rahmenbedingungen, um die Versorgung gewährleisten zu können. „Wir haben ein gutes Gesundheitssystem", sagte er und verwies darauf, dass die medizinische Versorgung in anderen europäischen Ländern teils katastrophal sei.
Dr. Johannes Unnewehr, Vorstandsmitglied des Deutschen Hausärzteverbands, sagte, dass sich die niedersächsischen Ärzte nicht beklagen könnten. Sie hätten jüngst eine Finanzspritze von drei Milliarden Euro von der Bundesregierung bekommen. „In der Zukunft sieht es aber eng aus", warnte er. Die Zahl der Ärzte werde immer geringer, da viele Studienabgänger in die Wirtschaft oder ins Ausland gingen, wo sie mehr Geld verdienen könnten.
„Wir haben ein Einnahmeproblem, das sich durch die demografische Entwicklung noch verschärfen wird", sagte Klaus Tisson, Regionaldirektor der VGH Osnabrück. Er forderte die Politik auf, sich den Tatsachen zu stellen.

Neue Osnabrücker Zeitung vom 8. Mai 2009

Zur Insolvenz der Karmann GmbH

„Für Karmann, aber vor allem für die Mitarbeiter ist das eine schockierende Nachricht." Das erklärten der CDU-Kreisvorsitzende Burkhard Jasper und Bundestagskandidat Dr. Mathias Middelberg heute zur Insolvenzanmeldung der Karmann GmbH. Das Insolvenzverfahren biete aber vielleicht auch die Chance zur Neustrukturierung und zur Fortführung wenigstens bestimmter Teile des Unternehmens.

Wichtig ist, dass der Insolvenzverwalter den abgeschlossenen Sozialplan jetzt nicht aufkündigt. Die Möglichkeit einer Transfergesellschaft für die Beschäftigten, die das Unternehmen verlassen müssen, muss erhalten bleiben, um hier wenigstens eine gewisse Brücke zu bauen", betonten Jasper und Middelberg.