Die Arena-Pleite

Scharfe Kritik äußerte die Osnabrücker CDU an den missglückten Plänen des Oberbürgermeisters Pistorius, eine Arena hinter dem Bahnhof bauen zu wollen.

Nicht nur die überhöhten Preisforderungen der Grundstückseigentümer haben zum Einstampfen des Projekts geführt. Schon 2002 hatte die CDU den Bau einer Arena gefordert, doch der Verwaltung gelang es auch damals nicht, ein tragfähiges Konzept zu entwickeln. Jetzt hatte man 2010 im Rat einen Beschluss über die Renovierung der Stadthalle am Wall gefasst. Anstatt dieser Beschlussfassung eine Abwägung Neubau oder Renovierung voranzustellen, beauftragte der Oberbürgermeister im Nachhinein für 49.000 Euro eine Powerpointpräsentation zu erstellen, die die Sinnhaftigkeit eines Abrisses und eines Neubaus belegen sollte. Nun fehlte in der Präsentation, die Grundlage für die Entscheidung für eine Investition von 48,8 Millionen Euro sein sollte, ein seriöses, marktgerechtes Finanzierungskonzept. Statt eines Finanzierungsplans wurde eine Mischung von Zinsbeträgen und Bilanzierungsdaten, mit anderen Worten  eine Verschleierungsrechnung vorgelegt.  Auch die angegebenen 4% Zinsen sind marktfern. Eine Laufzeit von 37,5 Jahren finanziert keine Bank. Ganz zu schweigen von Fragen der Auslastung, der Verkehrsanbindung und der Parkprobleme.

All dies macht deutlich, dass es dem Oberbürgermeister gelegen kam, dass das Grundstück zu seinen Vorstellungen nicht zu haben war, um einen Ausstiegsgrund aus seinen desaströsen Plänen zu haben.

Letztlich war es eine große Luftblase, die lediglich Zeilen in der NOZ füllten. Eine verheerende Wirkung für die Stadt, eine Schlappe für Herrn Pistorius.

Glänzendes Ergebnis für Burkhard Jasper

Mit 98,8 % wurde Burkhard Jasper auf dem Parteitag der Osnabrücker CDU am 5. Dezember 2011 erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt. Auch seine Stellvertreter, Anette Meyer zu Strohen, Dr. Mathias Middelberg und Josef Thöle wurden in ihren Ämtern bestätigt. Als Schatzmeisterin wurde Claudia Galitz gewählt. Als Beisitzer wurden gewählt: Markus Baron, Alfred Bongartz,  Andres Heinemann, Peter Jeda, Marius Keite, Daniela Middeke, Brigitte Neumann,  Thomas Niemann, Katharina Pötter, Claudia Schiller,  Eva-Maria Westermann und Bettina Wieneke sowie für die Frauen Union FU)  Irene Thiel, für die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) H.-Dieter Klahsen, für die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) Christoph Bertels, für die Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) Gerhard Schrader, für die Junge Union (JU) Lukas-Alexander Lüpke und für die Senioren Union (SU) Franz-Josef Schwack.

Burkhard Jasper und Christian CalderoneChristian Calderone, Kreisvorsitzender der CDU Osnabrück-Land, gratulierte Burkhard Jasper zur überwältigenden Wiederwahl als Kreisvorsitzender in der Stadt Osnabrück.

Einladung zum Bezirksparteitag des Bezirksverbandes Osnabrück-Emsland

Einladung als PDF zum Download

Gute Nachricht für Osnabrück: Bund entlastet Stadt

von links: Josef Thöle, MdL Anette Meyer zu Strohen, Dr. E.h. Fritz Brickwedde, MdB Eckart von Klaeden, Burkhard Jasper

Staatsminister Eckart von Klaeden bei der CDU-Ratsfraktion

„Politik aus erster Hand“ " hierzu hatte die CDU-Ratsfraktion den Staatsminister bei der Bundeskanzlerin, Eckart von Klaeden MdB, nach Osnabrück eingeladen, um sich über aktuelle Fragen der Politik zu informieren. Naturgemäß standen die Entscheidungen der Bundesregierung im Mittelpunkt des Gesprächs, die sich auf die Kommunen auswirken " und auch die Euro-Krise kam nicht zu kurz.

Dass die kommunalen Spitzenverbände die Politik der Bundesregierung loben, gehört eigentlich nicht zu deren Selbstverständnis. Die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund aber haben sie mit außerordentlichen Komplimenten bedacht. So erklärte der Deutsche Städtetag, die drückende Last der Sozialausgaben auf die Städte werde sich dadurch spürbar verringern. Und der Deutsche Landkreistag schreibt, dass das erzielte Ergebnis zu Beginn des Gesetzgebungsverfahrens für utopisch gehalten worden wäre. In der Tat: Der Bund, der zur Zeit 15 Prozent der Kosten trägt, steigert seinen Anteil bis 2014 auf 100 Prozent. Bis 2015 " so Eckart von Klaeden " fließen den Kommunen in Deutschland 12,2 Mrd. Euro zu, bis 2020 summiere sich der Betrag auf 39 Mrd. Euro. (mehr …)