Halbes Jahr Neumarktsperre ohne Baustelle: Blamage für Rot-Grün

DSC_1517 neumarkt 30.11.15 11.45 DSC_1508 Neumarkt 30.11.15 11.40 DSC_1524 Neumarkt 30.11.15 11.45Neumarkt am Montagmittag: Scheinbaustelle, Totenstille, verbotener, leerer Taxistand.
Auf dem Wall drängt sich der Verkehr!

Sehen Sie sich bitte die Dokumentation Sperrung des Neumarkts ohne Baustelle an!

 

 

„Leider hat die CDU Recht behalten. Unsere Prognose von Mai, eine baustellenbedingte Sperrung des Neumarkts ist unsinnig, da es im nächsten halben Jahr keinen Abriss geben wird, ist eingetroffen. Der Investor hat seine Zusage nicht eingehalten, Rot-Grün ist blamiert und die Autofahrer sowie die Anlieger des Walls und vieler Schleichwege und Wohngebiete haben das Nachsehen. Umwelt und Klima wurden zusätzlich belastet durch Staus, Umwege und längere Fahrten. Taxikunden mussten für nichts und wieder nichts mehr bezahlen. Damit muss jetzt endlich Schluss sein!“, das erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Fritz Brickwedde.

Er erinnerte daran, dass er am 19. Mai im Rat die Vorhersage gemacht habe, dass es in diesem Jahr keinen Baubeginn geben werde. Dem gegenüber habe der Fraktionsvorsitzende der SPD, Henning, betont, „dass ihm aus Gesprächen mit dem Investor bekannt sei, dass nach der Sommerpause, spätestens im Herbst, mit dem Abriss der Gebäude begonnen werden solle.“ In einer Presseerklärung der Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen vom 22. Mai 2015 heißt es: „Die Abrissarbeiten für das neue Einkaufszentrum am Neumarkt werden spätestens im Herbst beginnen.“ Die CDU solle anerkennen, „das es keine Anhaltspunkte für eine Verzögerung der Baumaßnahmen gibt und eine weitere Sperrung damit auf jeden Fall sinnvoll und geboten ist“, so Fraktionsvorsitzender der Grünen, Michael Hagedorn. Die CDU habe dem gegenüber am 26. Mai 2015 erklärt: „Unsere Prognose ist: Am Neumarkt wird sich jetzt mindestens ein halbes Jahr gar nichts tun. Die Sperrung stellt daher eine reine Schikane für Anwohner des Walls und der Wohngebiete sowie für Autofahrer dar.“ Die Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen habe am 28. Mai 2015 geantwortet: „Mal für ein paar Wochen auf, dann monatelang wieder zu, das macht doch keinen Sinn.“ Am 8. Juni habe die CDU öffentlich den Investor aufgefordert, einen verbindlichen Abrissbeginn zu nennen. Daraufhin habe am 12. Juni im Beirat „Einkaufszentrum am Neumarkt“ der Vertreter des Investors ausgeführt, „das mfi entgegen vereinzelter Gerüchte mit Nachdruck die Realisierung des Einkaufszentrums vorantreibe. Die Abbrucharbeiten sollten im Herbst beginnen und das EKZ im Herbst 2017 fertiggestellt sein.“ Die Vertreter der Osnabrücker Wirtschaft hätten schon damals betont, dass es wohl eher um eine „Geschmackssperrung“ als um eine „baubedingte Maßnahme“ gehe. Am 16. Juni habe die CDU-Fraktion im Rat sich erneut für die Aufhebung der Sperrung des Neumarkts eingesetzt. CDU-Fraktionsvorsitzender Fritz Brickwedde habe im Rat betont: „Die Sperrung des Neumarkts ohne Baustelle ist Willkür und führt zu Umwegen, Schleichwegen und Staus. Niemand kann heute sagen, wann es am Neumarkt eine neue Baustelle geben wird, mit hoher Wahrscheinlichkeit in diesem Jahr überhaupt nicht mehr.“ SPD-Fraktionsvorsitzender Henning habe in dieser Ratssitzung der CDU vorgeworfen die Unwahrheit zu sagen, wenn sie das Gerücht aufbringe, „das in diesem Jahr kein Baubeginn mehr vorgesehen sei“. Die CDU-Fraktion weist auch darauf hin, dass es in der 10. Sitzung des Beirats „Einkaufszentrum am Neumarkt“ am 18. September sehr starke Kritik der Wirtschaft, wegen der schlechteren Erreichbarkeit der Innenstadt gegeben habe und das eine Befragung der Taxifahrer die negativen Auswirkungen der Neumarktsperrung bestätigt. Es komme zu weiteren Fahrten, längeren Fahrtzeiten und finanziellen Belastungen der Kunden. Leider sei der Antrag der CDU-Fraktion am 22. September im Rat, jetzt wenigstens schnell neben Bussen auch Taxis zu erlauben, den Neumarkt zu befahren, von der Mehrheit nicht angenommen worden, obwohl Taxis neben Bussen ein Teil des Öffentlichen Personennahverkehrs seien. Die Mehrheit habe beschlossen, dass die Verwaltung mit den Taxiverbänden Gespräche zu diesem Thema aufnehmen solle. Kritisiert werden müsse, dass dieses Gespräch immer noch nicht stattgefunden habe. Bezeichnend sei es auch, dass von der Stadtverwaltung die für den 4.12.2015 geplante Sitzung des Neumarkt-Beirates „nach Rücksprache mit Herrn Reineking“ abgesagt wurde. Offensichtlich gebe es beim Investor nichts Neues. Die nächste Sitzung sei erst wieder am 19.02.2016. Es passiere am Neumarkt wohl auch bis dahin nichts. Brickwedde: „Ein sehr langer Herbst!“

Die Köpfe der CDU in 70 Jahren

Titel Köpfe 70 Jahre CDU

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Köpfe der CDU in 70 Jahren 20.11.2015

70-Jahr-Feier der CDU mit David McAllister: Positive Aussichten für die Stadtratswahlen

DSC_3928 70 Jahre kAuf dem Foto: Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, Schatzmeisterin Claudia Galitz, Stellvertretender Vorsitzender Marius Keite, Kreis- und Fraktionsvorsitzender Dr. E. h. Fritz Brickwedde, Landtagsabgeordneter Burkhard Jasper, Minister a.D. Walter Remmers, LAndesvorsitzender und Europaabgeordneter David McAllister, Europaabgeordneter Jens Gieseke, Bundestagsabgeordneter Dr. Mathias Middelberg, stellvertretende Vorsitzende Anette Meyer zu Strohen und der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Osnabrück-Land Bundestagsabgeordneter Dr. André Berghegger.

Die Osnabrücker CDU hatte zum Jubiläum eingeladen und über 200 Teilnehmer kamen zu 70-Jahr-Feier. David McAllister, der von dem Kreisvorsitzenden Fritz Brickwedde eingeladen worden war, skizzierte die Geschichte der letzten 70 Jahre und machte deutlich, dass man nun vor großen Herausforderungen stehe. Mit viel Engagement und Beteiligter möglichst vieler Mitglieder können auch die Zukunftsaufgaben zum Wohle der Menschen gelöst werde. Brickwedde richtete den Blick auf die herausragenden Persönlichkeiten, die die CDU geprägt haben. Einen Überblick der „Köpfe" finden Sie im nächsten Beitrag.

NOZ 23.11.2015 70 Jahre CDU

DSC_3863 70 Jahre kPDF:

NOZ 23.11.2015 70Jahre CDU

CDU Vorstand neu gewählt – 98,2% Zustimmung für Brickwedde

2015_09_14 Kreisparteitag 057Der Kreisparteitag der CDU Osnabrück wählte in Urwahl Dr. E.h. Fritz Brickwedde mit überwältigender Mehrheit von 98,2 % erneut zum Vorsitzenden und bestätigte die Stellvertreter Anette Meyer zu Strohen, Eva-Maria Westermann, Marius Keite ebenso wie die Schatzmeisterin Claudia Galitz.
Aus den 18 Kandidaten wählten die Mitglieder folgende 12 Beisitzer: Claudia Schiller, Verena Kämmerling, Brigitte Neumann, Markus Baron, Nina Friedrich, Andres Heinemann, Dr. Christian Münzer, Tobias Klumpe, Dr. Clemens Diessel, Petra Felfeli, Michael Mönstermann, Thomas Niemann.
Als Vertreter der Vereinigungen wurden für die Frauen Union Irene Thiel, für die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung Dieter Klahsen, für die Kommunalpolitische Vereinigung Christoph Bertels, für die CDA/Sozialausschüsse Gerd Schrader, für die Senioren Union Franz-Josef Schwack und für die Junge Union Jan Bruns gewählt.
Auf dem Foto: v.l. Christian Calderone, MdL , Kreisvorsitzender der CDU Osnabrück-Land, Ingo Dauer, Geschäftsführer der CDU, Stellvertretende Vorsitzende : Anette Meyer zu Strohen, Marius Keite und Eva-Maria Westermann, Kreisvorsitzender der CDU Osnabrück-Stadt Dr. E.h. Fritz Brickwedde, Dr. Mathias Middelberg, Schatzmeisterin Claudia Galitz, Landtagsabgeordneter Burkhard Jasper.